Kurz notiert: Der Brief aus Bayern

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Kurz notiert: Der Brief aus Bayern

Ein Brief aus Bayern sorgt für Aufruhr. Dem Karikaturisten des Tagesspiegels, Klaus Stuttmann, liegt das Original übrigens vor.

Und ZDF Reporter Thomas Walde hat im Internet eine feine Lösung für die bröckelige GroKo entdeckt.

Der Fraktionssprecher der SPD, Thomas Oppermann, sagte übrigens, die CSU werde zum Regieren nicht zwingend gebraucht. Das stimmt: Die SPD aber auch nicht.

Sitzverteilung im Deutschen Bundestag.

26
JAN.
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Kurz notiert, Nachrichten

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Griechen sollen wieder Hausaufgaben machen

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Die „Hausaufgaben“ machen: Das ist ein beliebter Satz von Politikern, wenn diese mal wieder an der Lösung eines Problems gescheitert sind. Dann braucht es eben einen Schuldigen. Und der ist, wie immer in den vergangenen Jahren, Griechenland. Wenn Athen seine Seegrenze nur besser schützen würde, können die Zahlen flüchtender Menschen irgendwie reduziert werden, so die bestechende Logik des Bundesinnenministers, der am Wochenende den EU-Gipfel der Innenminister in Amsterdam besuchte. Es ist ein verzweifelter Versuch, vom eigenen Versagen abzulenken.

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26
JAN.
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Europa, Nachrichten

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Die Woche: Enthemmter Rassismus

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Am Ende einer Woche voller Enthemmung bildet der aktuelle Focus-Titel den vorerst krönenden Abschluss. Ist eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema Köln überhaupt noch möglich? Wer die Übertreibungen benennt und die rassistischen Äußerungen in den sozialen Netzwerken kritisiert, gilt inzwischen als einer, der die Vorfälle in Köln und anderswo an Silvester nur verharmlosen oder herunterspielen möchte. Er gilt als ein linker Gutmensch, der sich schützend vor kriminelle Ausländer stellt und nicht erkennt, wie groß die Gefahr doch ist. Mit Verlaub: Ihr habt eine Meise.

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10
JAN.
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Die Woche, Panorama

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Erster Fall des Jahres gelöst

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Das neue Jahr ist schon ein paar Tage alt und erst jetzt verlangt die Kanzlerin eine harte Antwort des Rechtsstaates. Denn mit Verspätung, wie passend zu einer Bahnhofsgeschichte, hat eine hyperventilierende Öffentlichkeit festgestellt, dass am Silvesterabend auf dem Kölner Hauptbahnhof „Nordafrikaner“, aka „Muslime“, aka „Flüchtlinge“, aka „ach ist doch egal, auf jeden Fall Ausländer“ Angriffe auf „deutsche Frauen“ verübten, diese bedrängten, beklauten und sexuell nötigten. Eine konzertierte Aktion, so grölen es die Patriotischen Europäer sicherlich am nächsten Montag. Und die Politik? Die macht beim hysterischen Wettstreit mit.

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5
JAN.
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Glosse, Nachrichten

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Guten Rutsch!

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Guten Rutsch!

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Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern dieses Blogs einen guten Rutsch ins neue Jahr. Ich möchte aber noch auf etwas Gutes aus 2015 hinweisen. Urban Priol machte in seinem Jahresrückblick „Tilt“ auf das neue Kabinett des kanadischen Premierministers Justin Trudeau aufmerksam. Er wurde von Journalisten gefragt, warum er seine Regierungsmannschaft zur Hälfte mit Männern und zur Hälfte mit Frauen besetzt habe. Er gab die richtige Antwort: Because it’s 2015. In diesem Sinne, möge 2016 ein Jahr werden, in dem es die Vernunft noch mehr schafft über festgefahrene Vorurteile und Rituale zu triumphieren.

Lesen Sie auch den Rückblick auf das Jahr 2015.

31
DEZ.
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Panorama

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Ein Jahr in Flammen – Der Rückblick

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Das Jahr 2015 begann mit einer vermeintlichen Kriegserklärung an die gesamte freie Welt. Den Angriff auf eine Zeitungsredaktion in Paris verstanden viele so. Am Ende des Jahres befindet sich Europa wieder im Krieg. Die vereinten Kräfte des Westens haben eine Antwort gegeben. Sie lautet: Weniger Demokratie, weniger Offenheit und weniger Menschlichkeit.

Das ist die bittere Bilanz nach der Wiederaufnahme des Antiterrorkampfes und der Spaltung der EU am Brüsseler Verhandlungstisch. Das Datum für die Geschichtsbücher ist der 13. Juli 2015. Der Tag an dem die deutsche Drohung zur Kapitulation eines griechischen Ministerpräsidenten führte, dem die griechischen Wähler ganze dreimal in diesem Jahr ihr Vertrauen aussprachen. Dennoch bestimmt bis heute nicht er, sondern Wolfgang Schäuble über das, was in Athen zu tun ist.

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30
DEZ.
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Nachrichten, Panorama

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SPD will Mangel an Optionen

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SPD Vize Ralf Stegner kann sich vorstellen, dass seine Partei künftig mit der FDP koaliert. Gleichzeitig behauptet er, die CDU würde Wahlkampfhilfe für die AfD leisten. Was Stegner eigentlich sagen will, ist klar. Seine Partei soll auch nach der Bundestagswahl 2017 Juniorpartner der CDU bleiben, am besten aus Mangel an Optionen für die Kanzlerin.

Und diesen Mangel könnte es am ehesten geben, wenn im Bundestag sechs, statt bisher vier Fraktionen vertreten wären. Denn unter diesen Umständen käme Merkel auf keinen Fall an der SPD vorbei und die SPD selbst nicht in die Verlegenheit, das abermalige Ausschlagen einer linken Mehrheit den Mitgliedern erklären zu müssen. Wie bequem für die SPD.

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Innenpolitik, Nachrichten

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Kurz notiert: Typisch CSU

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Kurz notiert: Typisch CSU

Die CSU will verpflichtende Deutsch- und sogenannte „Grundwertekurse“ für Flüchtlinge durchsetzen. Darüber hinaus fordern die bayerischen Vorzeigedemokraten die bedingungslose Integration und das uneingeschränkte Bekenntnis zum Grundgesetz. Allerdings hat ausgerechnet die CSU einst mit viel Tamtam gegen die Bonner Verfassung gestimmt. Und wie damals kommt es auch heute auf Bayern und die Meinung der Christsozialen, denen Grundrechte weitestgehend egal sind, nicht an. Mehr zu den eigentlichen „Integrationsverweigerern“ hier.

Außerdem:

Antwort: Die zahlen ein Leben lang Maut.

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DEZ.
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Kurz notiert, Nachrichten

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Der Rasenmäher kann in den Schuppen

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Der Rasenmäher kann in den Schuppen

Die Wetterlage stellt sich langsam um. Der Winter kündigt sich in dieser Woche von Osten her an. In der Neujahrsnacht ist sogar Schnee in einem Band von Nord nach Süd möglich. Im Westen bleiben die Temperaturen zwar noch deutlich über Null Grad, das frühlingshafte Wetter der letzten Tage ist aber auch dort vorbei. Der Rasenmäher kann also für den Rest des Jahres im Schuppen bleiben. Dafür sollten spätestens jetzt die Winterreifen ans Auto. Mehr zum Wetter in der letzten Woche des Jahres von Andreas Neuen hier im Video.

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:-D Hinweis: Das Titelbild stammt aus dem Dezember 2010. Da hat es tagelang schön geschneit.

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DEZ.
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Nachrichten, Wetter

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