André Tautenhahn

Fehler nicht gefunden

Bei den Wahlverlierern von Union und SPD ist eine Erkenntnis gereift. Man müsse irgendwie mehr für den Klimaschutz tun. Zumindest bei der SPD glaubt man, auf diesem Gebiet, verlorenes Vertrauen zurückgewinnen zu können. Generalsekretär Lars Klingbeil sagte, dass die SPD beim Thema Klimaschutz nicht auf dem Platz gewesen sei. Doch das ist komplett falsch. Denn im März erklärte Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles mit der Erfindung des Klimakabinetts noch vollmundig: „Jetzt ist Klimaschutz endlich politische Chefsache!“

27
MAI

1

Innenpolitik

CDU, Europawahl, GroKo, Klimapolitik, Kramp-Karrenbauer, Lars Klingbeil, Nahles, Rezo, SPD, YouTube

Kurz notiert: Schon erstaunlich

Geschrieben von: André Tautenhahn

Zur Europawahl aus deutscher Sicht ein paar kurze Absätze…

27
MAI

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Kurz notiert

Bremen, CDU, CSU, die Grünen, die Linke, Europawahl, SPD, Wahlen

Komplexe Zusammenhänge

Geschrieben von: André Tautenhahn

Ein junger YouTuber hat einen sehenswerten Beitrag über Politik gemacht. Eine Stunde lang erklärt er, was seiner Meinung nach in diesem Land schiefläuft. Die Kritik ist fundiert, vor allem auch deshalb, weil er einen umfangreichen Anhang mit Quellen dem Video beigestellt hat. Das sind 13 DIN A4 Seiten. Man kann also nicht behaupten, dass sich der Autor des Videos keine Mühe gegeben hätte, sondern im Gegenteil sehr akribisch gearbeitet hat, um abgesicherte Aussagen treffen zu können.

23
MAI

1

Medienkritik

Bernd Raffelhüschen, CDU, Europawahl, Paul Ziemiak, Rezo, Wahlkampf, YouTube

Wahlkampfthema Grundrente

Geschrieben von: André Tautenhahn

Der Vorschlag von Arbeitsminister Hubertus Heil und Finanzminister Olaf Scholz für eine Grundrente ist natürlich ein Wahlkampfmanöver der SPD. Schlecht ist die Idee aber dennoch nicht, zur Finanzierung des Vorhabens auch den Mövenpick-Steuerbonus von 2009 explizit zu erwähnen und einkassieren zu wollen. Die vor allem von CSU und FDP befürwortete Reduzierung der Umsatzsteuer bei Hotelübernachtungen gilt als Geschenk an vermögende Hotelbetreiber, die vorher üppige Wahlkampfspenden an die damaligen Regierungsparteien leisteten. Ein Fall von politischer Korruption also, den die SPD-Minister in ihrem Vorschlag bewusst andeuten und beseitigen wollen.

22
MAI

4

Innenpolitik, Rente

CSU, Europawahl, FDP, Finanztransaktionssteuer, GroKo, Grundrente, Hubertus Heil, Korruption, Mövenpicksteuer, Olaf Scholz, SPD, Wahlkampf

In die Irre geführt

Geschrieben von: André Tautenhahn

Der Gag des Morgens:
Sozialdemokraten warnen vor einer Blockadepolitik der EU-Staats- und Regierungschefs nach der Europawahl und kündigen selbst eine Blockade für den Fall an, dass es zu einem Kuhhandel komme und keiner der Spitzenkandidaten zum EU-Kommissionschef ernannt werden sollte.

„Wir werden jeden Kandidaten durchfallen lassen, der sich nicht als Spitzenkandidat zur Wahl gestellt hat. Notfalls sind wir entschlossen, einen institutionellen Machtkampf mit dem Europäischen Rat auszutragen. Das sind wir unseren Wählerinnen und Wählern schuldig, die auf eine transparente EU setzen. […] Wer das Spitzenkandidatenprinzip nicht ernst nimmt, begeht Betrug an den Wählerinnen und Wählern.“

SPD-Europapolitiker Jens Geier

21
MAI

0

Europa

EU Parlament, Europawahl, SPD, Wahlkampf

Europa ist längst kaputt

Geschrieben von: André Tautenhahn

Glaubt man den Wahlplakaten und Äußerungen der Spitzenkandidaten steht die Europawahl im Zeichen des Zusammenhalts. Alle beschwören eine Gemeinschaft, die es schon lange nicht mehr gibt oder Hashtaggen #EuropaistdieAntwort. Vor allem die Parteien, die in Regierungsverantwortung stehend, seit Jahren nationale Interessen zu Lasten der europäischen Partner verfolgen, beklagen sich ausgerechnet über Populisten, die zum Nationalismus neigen. Bestätigt wird das augenscheinlich durch ein rechtzeitig vor den Wahlen veröffentlichtes Video, das die Korrumpierbarkeit des – Achtung neuer Superlativ – „populistischen Extremisten“ zeigt.

20
MAI

2

Europa

Europawahl, Griechenland, Korruption, Kürzungspolitik, Lobbyismus, SPD, Strache, Wahlkampf

Sozialklimbim

Geschrieben von: André Tautenhahn

Wenn ein Unionspolitiker über Sozialklimbim spricht, ruft das natürlich sofort die SPD auf den Plan. Katja Mast sagt:

„Wie einige aus der Union heute wieder über unseren Sozialstaat reden zeigt, was sie eigentlich von ihm halten. Wenig. Uns als SPD-Bundestagsfraktion geht es um die Anerkennung von Lebensleistung von Menschen, die hart arbeiten, erziehen oder pflegen. Sie haben nicht nur einen starken Sozialstaat verdient, sondern auch eine Wortwahl und Politik, die sie nicht herabwürdigt, sondern ihnen den Rücken stärkt.“

Quelle: SPD Bundestagsfraktion

Man solle also zuerst netter sprechen. Allerdings ist die Wortwahl nicht entscheidend, sondern Taten.

17
MAI

0

Rente

Agenda 2010, Aufrüstung, GroKo, Kürzungspolitik, Riester, SPD

Die neue Sau des Tages

Geschrieben von: André Tautenhahn

Machen wir doch daraus eine Rubrik. Jede Woche gibt es eine Sau, die durchs Dorf getrieben wird. Letzte Woche war es Kevin Kühnert und die große Enteignung des Verstandes, die sich als bewusste Marketing-Strategie der Zeit Online Redaktion entpuppte. Diese Woche ist es die Nationalhymne, die ein linker Ministerpräsident IM WAHLKAMPF gern ersetzen würde. Nun geht es wieder ähnlich hysterisch zu.

9
MAI

1

Glosse

Nationalhymne, Ramelow, Wahlkampf

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Geschrieben von: André Tautenhahn

Was ist das nur für ein spannender Wettbewerb in der Champions League mit dramatischen Spielen in diesem Jahr. Ein Fest für jeden Fußballfan, sofern er denn ein Abo der übertragenden Sender oder Streaming-Dienste besitzt. Im Free-TV gibt es dagegen nur Bilder von mehr oder weniger begabten Fußballexperten zu sehen, die an einer Studiokamera vorbei blickend, den Live-Fußball in einer Kneipe verfolgen und dem zahlungsunwilligen Zuschauer erklären, was er leider gerade verpasst.

9
MAI

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Sport

Champions League, Europawahl, Free-TV, Großbritannien, Pay-TV, Sky Sport, Sport 1

Die Zustimmung gilt als sicher

Geschrieben von: André Tautenhahn

Da kann passieren was will: tote Soldaten, technische Ausrüstungsängel oder eine Hängepartie bei der Regierungsbildung. Die Zustimmung des Bundestages gilt immer als sicher, wenn es um die Verlängerung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr geht. Auch in dieser Woche wird das Parlament entsprechenden Regierungsvorlagen zu MINUSMA, EUTM und EU-NAVFOR wieder zustimmen, obwohl es keinerlei Erfolge, sondern eher eine Verschärfung der Lage zu vermelden gibt. Auch die Besuche der Kanzlerin in der verganenen Woche können darüber nicht hinwegtäuschen.

7
MAI

0

Panorama

Afrika, Angela Merkel, Bundestag, Krieg, Mali, MINUSMA

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