André Tautenhahn

Papa Schlumpf muss es nun richten

Die Sache ist gelaufen. Corona ist durch. Die Maßnahmen können weg. Omikron macht es möglich. Viele Länder, die tatsächlich Daten in dieser Pandemie erheben, haben das inzwischen begriffen und rüsten ab, nur Deutschland geht einen anderen Weg, auch weil es eine Kassandra zum Gesundheitsminister machte. Karl Lauterbach hat in der Krise seine Karriere renoviert. Im Amt zeigt er dagegen, dass er nur ein völlig überschätzter Wirrkopf ist. Er wäre daher besser ein Twitter-Troll geblieben.

19
JAN

1

Innenpolitik

Impfstrategie, Karl Lauterbach, Olaf Scholz, Omikron

Lustige Wendeversuche in der Sackgasse

Geschrieben von: André Tautenhahn

Das Land befindet sich in einer Endlosschleife aus Grundrechtseinschränkungen und Verboten. Nun soll es neben der bereits indirekt geltenden auch noch eine offiziell gesetzlich geregelte Impfpflicht geben. Nur weiß keiner, einschließlich der Parlamentspoetin, wie die aussehen könnte. Olaf Scholz ist als Abgeordneter zwar klar für eine allgemeine Impfpflicht, wie er gestern in der Fragestunde des Bundestages mehrfach betonte, als Regierungschef will er das Vorhaben aber nicht einbringen. Karl Lauterbach ist als Abgeordneter ebenfalls für die Impfpflicht, will aber einen Gesetzentwurf ausdrücklich nicht als Bundesgesundheitsminister vorlegen. Da müsse er neutral bleiben, wie er dem Nachrichtenportal ThePioneer sagte. Die Wendeversuche in der Sackgasse geraten damit immer mehr zur Lachnummer.

13
JAN

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Innenpolitik

Ampelkoalition, Bill Gates, Bundestag, Impfstrategie, Karl Lauterbach, Olaf Scholz, Omikron, Vierte Welle

Bescheidenes Krisenmanagement

Geschrieben von: André Tautenhahn

Seit zwei Jahren ist zu hören, dass man von Woche zu Woche schauen und abwarten müsse, wie sich die Corona Lage entwickelt, weil irgendwie das Wissen fehlt. Folglich müsse man auch davon ausgehen, dass in den nächsten 4, 6, 8 oder gar 10 Wochen bestimmte gesellschaftliche Bereiche weiter heruntergedimmt bleiben, so die Sprecherin der niedersächsischen Landesregierung Anke Pörksen heute in der Landespressekonferenz. Verlässlichkeit sieht anders aus.

4
JAN

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Niedersachsen

Coronavirus, Impfstrategie, Omikron, Region Hannover, Steffen Krach, Vierte Welle, Wahlkampf

Rollback zum Jahresauftakt?

Geschrieben von: André Tautenhahn

Finanzminister Christian Lindner hat in einem Interview mit der Bild am Sonntag Milliardenentlastungen für die Bürger in Aussicht gestellt. Damit kehrt die neoliberale Haushaltsdogmatik zu Beginn des neuen Jahres zurück. Denn die Ankündigung von Steuerentlastungen dienten immer nur als Leckerli, um von einer massiven Kürzung öffentlicher Ausgaben, die mit dem Begriff „Priorisierung“ verschleiert werden soll, abzulenken. Doch es steckt auch noch ein bisschen mehr dahinter.

2
JAN

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Innenpolitik

Ampelkoalition, Bundestagswahl 2021, Christian Lindner, Haushalt, Olaf Scholz, Schuldenbremse, Schwarze Null, Steuerpolitik, Steuersenkung

Problem entsteht durch Gegenmaßnahmen

Geschrieben von: André Tautenhahn

Da die Meldeinzidenzen bei Neuinfektionen und Krankenhauseinweisungen im Augenblick sinken, werden nunmehr bevorzugt Omikron-Fälle gezählt. Hier lässt sich ein Wachstum darstellen und die Botschaft einer weiteren bedrohlichen Welle oder gar Wand vorab konstruieren. Ob das auch so eintritt, bleibt abzuwarten. Relevant wird sein, wie die Entscheidungsträger darauf reagieren. Denn immer deutlicher zeichnet sich ab, dass nicht mehr das Virus selber, sondern die veranlassten Gegenmaßnahmen zu einem Problem werden.

29
DEZ

1

Innenpolitik

Expertenrat, Impfstrategie, Lothar Wieler, Omikron, RKI, Vierte Welle

Weiter warten auf andere

Geschrieben von: André Tautenhahn

Es ist bezeichnend: Während der RKI-Chef Lothar Wieler in einem besorgten Ton erklärt, dass man nach wie vor nicht sicher einschätzen könne, ob Omikron weniger krank mache, liefern wieder andere Länder die Daten, die eine Antwort auf diese Unsicherheit erleichtern. Die deutsche Behörde steuert außer Mahnungen vor dem Schlimmsten und einer albernen wie abgesprochenen Kabbelei mit dem Gesundheitsminister zum Ausklang dieses elenden Jahres kaum etwas Relevantes zur wissenschaftlichen Diskussion bei.

23
DEZ

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Panorama

Coronavirus, Karl Lauterbach, Lothar Wieler, Niedersachsen, Omikron, OVG Lüneburg, RKI, Vierte Welle

Politischer Spielball

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die Impfpflicht ist nicht nur mit doppel-pf schwer hinzuschreiben, sie ist auch schwer zu begründen. Die erste Instanz, auf die man diese heikle Frage zunächst abzuwälzen versuchte, ist daran nun gescheitert. Der Deutsche Ethikrat kann keine einheitliche Position formulieren. So bleibt die Impfpflicht das, was sie von Anfang an war. Ein Spielball politischer Auseinandersetzung.

22
DEZ

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Innenpolitik

Ampelkoalition, die Grünen, Ethikrat, Gipfel, Impfpflicht, Omikron

Eingeübte Praxis

Geschrieben von: André Tautenhahn

Man kann es nur wiederholen, es kommt nicht darauf an, Kontakte zu reduzieren, sondern die gefährlichen Kontakte zu vermeiden. Daher ist der Holzhammer auch das denkbar schlechteste Mittel. Darauf hat das OVG Lüneburg, das wegen seines 2G-Beschlusses in der vergangenen Woche derzeit massiv in der Kritik steht, auch hingewiesen. Gefährliche Kontakte sind die, die Infektionen auslösen. Und dafür, jetzt kommt’s, muss man nicht einmal mit jemandem Kontakt aufnehmen. Es reicht ein Fahrstuhl mit abgestandener Luft. Die werden aber nicht zugangsbeschränkt wie Geschäfte, in denen man, warum auch immer, gefährliche Infektionen vermutet. Wir haben in der gesamten Pandemie die Logik und simples Schulwissen über Bord geworfen und dafür den Holzhammer als Wissenschaft verklärt. Das setzt sich auch mit dem neuen Expertenrat fort.

21
DEZ

1

Medienkritik

Coronavirus, Expertenrat, Gipfel, Inzidenzwert, Lockdown, Omikron, Protest

Neue Dimensionen

Geschrieben von: André Tautenhahn

Fassen wir den heutigen Tag mal zusammen. Der Bundesgesundheitsminister geht offenbar ungebrieft zur ARD (Bericht aus Berlin) und weiß wohl nicht, was der Expertenrat am Abend verkünden wird. Der spricht sich wegen neuer Pandemie-Dimensionen für Kontaktbeschränkungen noch in dieser Woche aus, wohingegen Lauterbach einen Lockdown vor Weihnachten mehr oder weniger ausschließt. Die Folge, eine neue MPK soll am Dienstag tagen. Bis dahin herrscht wieder kommunikatives Chaos. Dabei sollte es dieses Kuddelmuddel eigentlich nicht mehr geben. Vielleicht kann der General mal auf den Tisch hauen, die neue Merkel ist ja wie die alte schon wieder hinter irgendwelchen roten Linien abgetaucht. Interessant: Der Expertenrat schreibt, mit Omikron erkanken auch immune Personen symptomatisch. Damit können dann ja Landesregierungen, die peinliche Schlappen vor Oberverwaltungsgerichten haben einstecken müssen, damit aufhören, die alberne 2G-Regel als wesentlichen Baustein der Pandemiebekämpfung zu beschreiben. Follow the science…

19
DEZ

1

Kurz notiert

Coronavirus, Expertenrat, Gipfel, Karl Lauterbach, Lockdown, Omikron

Im Brustton der Überzeugung

Geschrieben von: André Tautenhahn

Heute tagen die Gesundheitsminister der Länder, um über die Coronalage zu beraten. Im Mittelpunkt steht einmal mehr das Impfen. Dass drei Dosen für einen vollständigen Impfschutz mindestens nötig sind, steht mittlerweile außer Frage. Nun sollen Geboosterte auch von Testpflichten befreit werden. Die einen verstehen das als Anreiz zum Impfen und berufen sich, wie Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, auf die Wissenschaft. Die habe ihm erklärt, dass der Schutz nach der dritten Spritze so hoch ist, dass eine weitere Infektion „wirklich mit einer nur sehr, sehr niedrigen Wahrscheinlichkeit möglich erscheint“ (siehe hier und hier). Das Problem: Die Wissenschaft sagt das nicht.

14
DEZ

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Wirtschaft

Gesundheitspolitik, Impfstrategie, Karl Lauterbach, Niedersachsen, Omikron, Stephan Weil, Volkswagen, Wirtschaft, Wissenschaft

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