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Die Sommerausgabe der Bundespressekonferenz war wie immer, komplett überflüssig. Immerhin zeigte die Veranstaltung einmal mehr die Harmlosigkeit des deutschen Hauptstadtjournalismus, deren Vertreter[Pause]innen vor allem Wert auf das korrekte Gendern bei der Aussprache ihrer belanglosen Fragen legten. Überhaupt ist das Format, frag mal was, egal was, aber nur zweimal, vollkommen daneben.
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Das Coronavirus hat Humor. Es tut unserem Gesundheitsminister einfach nicht den Gefallen und verwandelt sich noch vor dem Herbst in eine „Killervariante“. Es bleibt auch aus Karl Lauterbachs Sicht bei Omikron, mit der laufenden Nummer BA.5, also jener Version, die zwar im Sommer für viele Fälle und damit erzwungene Isolation, aber kaum für Krankheit sorgte. Das macht es insgesamt schwieriger, neue Regeln und Maßnahmen zu begründen. Die beiden Bundesminister Lauterbach und Buschmann tun es aber doch. Sie werden damit krachend scheitern und das zurecht.
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Putin verstünde nur die Sprache der Härte, heißt es von Politikern, die es ablehnen, einen Konflikt „einzufrieren“. Man müsse weitermachen wie bisher und die Menschen hierzulande vielmehr auf massive Wohlstandsverluste einstellen. Aber was ist da jetzt die Botschaft? Wir schwächen uns selbst, um hart zu sein? Das ist doch irgendwie irre.
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Kleiner Tipp zu dem hier: Wenn Schwimmende ertrinken ist Schwimmende, was der deutschen Sprache aber wenig nutzt, wenn der Chef des zweitgrößten Immobilienkonzerns Deutschlands gerade den Begriff „Wärmeverzicht“ für umgangssprachlich frieren in die Debatte einführt.
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Die Sanktionen wirken: Seit Donnerstagmorgen fließt kein Gold, sondern lediglich Gas durch die Pipeline Nord Stream 1. Aus dem über Tage herbei geschriebenen Gaslieferstopp wird vorerst nichts, was zahlreiche Medien enttäuscht. Sie hatten sich wohl mehr vom Bösewicht im Kreml erhofft. Nun heißt es, die Auslastung der Pipeline sei gering. Nur 40 Prozent, also das Niveau von vor der Wartung, als bereits eine nur „vorgeschobene“ Turbine fehlte. Die ist inzwischen aber auf den Weg nach Russland. Da nicht mit Amazon geliefert wird, dauert es wohl etwas länger. Derweil folgen die nächsten seltsamen Sparaufrufe eines Ministers im Isolationsstand und die Hauptstadtpresse fordert gar, Gassparen müsse nun Chefsache werden. Wieso eigentlich nicht die Gasbeschaffung?
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Wir wissen nicht, ob die Maßnahmen was bringen, verhängen sie aber trotzdem, weil wir es dürfen und sowieso etwas machen müssen, damit es so aussieht, als täten wir was. Diese Grundlage der bisherigen Pandemiebekämpfung darf sich nicht wiederholen. Insofern sind Forderungen, möglichst weitreichende Grundrechtseinschränkungen jetzt wieder ins Gesetz zu schreiben, abzulehnen. Die Politik hatte mehr als zwei Jahre Zeit, begleitende Untersuchungen zu dem vorzunehmen, was sie als wirksam in der jeweiligen Lage beschrieben, aber nur sehr allgemein begründet hat.
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Geheime Corona-Konferenz, Laufzeitverlängerung und Kuh-Handel. Die Schwurbeleien des Tages.
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Die EU und Deutschland haben sich mit ihren Sanktionen über alle Maßen verhoben. Um die Energieversorgung aufrechtzuerhalten, ist inzwischen von einer gerechten Verteilung der noch ankommenden Lieferungen die Rede. Doch warum sollten Länder wie Ungarn, die bei den Sanktionen gegen Russland eine Ausnahme für Öl aushandelten, da mitmachen, nachdem man sie als Putins Agenten beschimpft hat?
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Wieso haben wir eigentlich nur noch Politiker, die vor irgendwelchen Szenarien warnen und lediglich düstere Prophezeiungen verkünden? Die sind doch gewählt, um die Probleme zu lösen, statt sie nur zu beschreiben oder sogar zu verschärfen. So werde die Gasknappheit Deutschland vor eine Zerreißprobe stellen, warnte Wirtschaftsminister Robert Habeck, um ein paar Tage später die Priorisierungsfrage zu stellen und damit weitere Unruhe zu stiften. Das ursprüngliche Szenario sei nicht mehr das drohende Szenario, heißt es zur Begründung. Als Lösung nimmt der Minister nur die Verbraucher in die Pflicht. Das ist Arbeitsverweigerung.
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Lockdowns waren für die erste Phase vielleicht wirksam, dann nicht. Was ist da nun Phase? Oder: Masken wirken, wenn sie richtig getragen werden. Brauchen wir da jetzt eine Maskenpolizei? Oder: Ob Schulschließungen was gebracht haben, bleibt offen. Wieso, da liegen doch Daten vor. Schüler sind eben keine Treiber der Pandemie. Es ist viel Wischiwaschi und damit ein bisschen so wie die gesamte Einstellung im Land. Die Leute fahren Fahrrad mit der Maske, aber ohne Helm. Mehr zum Corona-Gutachten bei Corona-Strategie mit Prof. Klaus Stöhr.