Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin
18. September
Koalitionsverhandlungen nach #Berlin-Wahl: Heute reden Parteien über „gutes Regieren“. https://t.co/1KrmIpqmj4 @tspwahl #agh16
— Der Tagesspiegel (@tagesspiegel) 10. Oktober 2016
Nach Wahl in Berlin: #CDU-Bundestagsabgeordnete will Koalition mit #AfD nicht ausschließen https://t.co/XPHkYIBzBr
— FAZ Politik (@FAZ_Politik) 22. September 2016
- Eine gänzlich unbekannte Abgeordnete fordert irgendwas. Das ist natürlich wieder eine Nachricht.
Schaut auf diese Stadt.
Reicher Rand West: CDU
Armer Rand Ost: AfD
Urban West SPD
Urban Ost: Linke
Gentrified: Grün pic.twitter.com/irmFWElbFj— Henrik Enderlein (@henrikenderlein) 18. September 2016
„Ich sehe mehr Schnittmengen mit Grünen und Linken“, sagt Michael Müller in den @tagesthemen. #agh16 #r2g #SPD
— Matthias Meisner (@MatthiasMeisner) 18. September 2016
Wen wählten Männer und wen wählten Frauen? #agh16 #berlinwahl pic.twitter.com/JEFxtQ1tFe
— tagesschau (@tagesschau) 18. September 2016
Grüne wollen nach #berlinwahl kein Mehrheitsbeschaffer für Rot-Schwarz-Grün sein, sagt @RamonaPop https://t.co/IIbnYOCoZ5
— neues deutschland (@ndaktuell) 18. September 2016
Regierungsauftrag
Die SPD hat nun verschiedene Optionen, die neoliberale Politik fortzusetzen.
#Holm entlassen, aber jahrelang mit #Henkel regieren. Alle Probleme der SPD in einem Tweet.
— David Gutensohn (@DavidGutensohn) 14. Januar 2017
Trotz höherer Wahlbeteiligung: Nichtwähler sind die Wahlsieger in Berlin – im ehrlichen Wahlergebnis #agh16 @welt https://t.co/N3dhpEg9fC
— Claudia Kade (@claudia_kade) 18. September 2016
Zur #berlinwahl habe ich gebloggt warum ich die #AfD NICHT gewählt habe: https://t.co/udFN535zes
— Katharina Nocun (@kattascha) 18. September 2016
Direktmandat in Berlin: Nerstheimer verzichtet auf AfD-Fraktionzugehörigkeit https://t.co/ZactDi3jvU pic.twitter.com/O714IcdeTN
— WELT (@welt) 22. September 2016
von wegen erst Schwerin, dann Berlin. v. Storch, #AfD klingt mit „Wir sind sehr zufrieden, ist Riesenergebnis wie „Altparteien“ #abgw16
— ThomasWalde (@ThomasWalde) 18. September 2016
Von Storch sagt, 12% für die #AfD habe keiner erwartet. Keiner außer allen, die in den vergangenen Monaten Nachrichten gesehen haben #agh16
— Werner Martin Doyé (@WernerDoye) 18. September 2016
#AfD-Meuthen: „Eine klarere Abgrenzung gegen rechtsextreme Tendenzen als meine Partei das vornimmt, ist nicht denkbar.“ Witzende. #agh16
— extra3 (@extra3) 18. September 2016
„Den Einzug der #AfD bedauern wir“ -Reaktionen der Berliner Wirtschaft: https://t.co/qudj2QepwE #agh16 #berlinwahl pic.twitter.com/hArJ9mInwC
— Der Tagesspiegel (@tagesspiegel) 18. September 2016
Kein Mensch hält ein Land, das von SPD und Grünen regiert wird, für eine linke Republik. Oh Moment, der Andi #Scheuer. #Warjaklar
— Werner Martin Doyé (@WernerDoye) 18. September 2016
Vor der Vertrauensfrage
Der Spiegel schreibt, der Kanzler wäre nach verlorener Vertrauensfrage nur noch geschäftsführend im Amt. Das ist falsch, da die Amtszeit des Kanzlers und seiner Regierung erst mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages endet (Art. 69, Abs. 2 GG) oder durch Wahl eines Nachfolgers aus dem jetzigen Parlament (Art. 67 GG). Nach einer Bundestagswa…
Auf das Parlament kommt es an
In einer Demokratie können Regierungen zerbrechen. Davon geht die Welt nicht unter. Schaut man sich aber die alberne Diskussion um den Neuwahltermin an, könnte man denken, eine Katastrophe steht bevor. Das Land brauche so schnell wie möglich eine neue Regierung und damit stabile Verhältnisse. Handlungsunfähigkeit könne man sich nicht leisten….
Öffentlicher Druck
Die Entscheidung des Bundeskanzlers, die Vertrauensfrage nicht sofort, sondern erst im Januar zu stellen, wird sich kaum durchhalten lassen. Es gibt im Grunde niemanden aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, der das Zuwarten unterstützt, mit Ausnahme von SPD und Grünen sowie einiger Wahlexperten, die in der Organisation einer Neuwahl über Wei…
Trump kommt, die Ampel geht
Die Ampelregierung ist an dem gegenseitigen Verlesen der eigenen Sprechzettel zerbrochen und alle verantwortlichen Personen leiten diese Entwicklung mit der Wahl Donald Trumps zum amerikanischen Präsidenten ein. Da muss man schon fragen, ist Deutschland doch nur ein Vasall der USA, gemäß dem Motto, Trump kommt, die Ampel geht?
Die Bundesregieru…