Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern
4. September
Vor #ltwmv am Sonntag ist SPD stärkste Kraft. CDU und AfD laut #Politbarometer gleichauf: https://t.co/0slTEUk0YM pic.twitter.com/fDZwyKwG19
— ZDF (@ZDF) 1. September 2016
- Am 4. September wird ein neuer Landtag gewählt.
- Die SPD dürfte den Spitzenplatz behaupten.
- CDU und AfD ringen um Platz 2.
Virtual Reality in Meck-Pomm. #AfD #ltwmv
Mehr Karikaturen von Klaus #Stuttmann unter https://t.co/DFxf9Jk8nQ pic.twitter.com/vedVVfy3nK— Der Tagesspiegel (@tagesspiegel) 1. September 2016
MV-Vorwahlumfrage: Sellering-SPD trotz Verlusten klar vorn https://t.co/Q2OVs79BRI #Vorwahlumfrage #ltwmv
— tagesschau (@tagesschau) 25. August 2016
Würd die CDU in MeckPomm doch mit der #AfD koalieren? Lorenz Caffier lässt sich ein Hintertürchen offen. https://t.co/L0d2u0Tlo8 #ltwmv
— CORRECTIV (@correctiv_org) 29. August 2016
Erwin Sellering kann nicht sagen, wie er CETA findet, weil er es wegen viel Wahlkampf noch nicht gelesen hat, sagt er @NDRinfo
— Dominik Rzepka (@dominikrzepka) 30. August 2016
Die #AfD in Sachsen-A. wollte wissen, wie viele politisch motivierte Straftaten von Links begangen werden. Antwort: pic.twitter.com/DhCCQcWBaN
— Katapultmagazin (@Katapultmagazin) 30. August 2016
- Dieses Ergebnis einer Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt wollten die Rechtspopulisten lieber nicht kommentieren.
Die Terrorgefahr in Mecklenburg-Vorpommern ist groß! Jedenfalls nach #AfD-Logik. extra 3. 22:50 Uhr im NDR. pic.twitter.com/Q5CJcVgSnp
— extra3 (@extra3) 31. August 2016
Die Wischmeyer-Tapes 12: Meck-Vorpommes und die #AfD#ltwmvpic.twitter.com/mv3y40nRS4
— ZDF heute-show (@heuteshow) 31. August 2016
AfD-Chef offen für NPD-Vorschläge https://t.co/stxsbPC543 #AfD #Meuthen #NPD #ltwmv
— tagesschau (@tagesschau) 31. August 2016
AfD: Jörg Meuthen distanziert sich von der NPD https://t.co/jDv0A8C3rUpic.twitter.com/KW7elxInNd
— DIE WELT (@welt) 1. September 2016
- Meuthen distanziert sich von sich selbst. Und das innerhalb von 24 Stunden.
#AfD lobt 100 Euro Belohnung auf Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei Stimmenauszählung aus #ltwmv https://t.co/R35sctD5Ji
— NDR MV (@ndrmv) 29. August 2016
Vor der Vertrauensfrage
Der Spiegel schreibt, der Kanzler wäre nach verlorener Vertrauensfrage nur noch geschäftsführend im Amt. Das ist falsch, da die Amtszeit des Kanzlers und seiner Regierung erst mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages endet (Art. 69, Abs. 2 GG) oder durch Wahl eines Nachfolgers aus dem jetzigen Parlament (Art. 67 GG). Nach einer Bundestagswa…
Auf das Parlament kommt es an
In einer Demokratie können Regierungen zerbrechen. Davon geht die Welt nicht unter. Schaut man sich aber die alberne Diskussion um den Neuwahltermin an, könnte man denken, eine Katastrophe steht bevor. Das Land brauche so schnell wie möglich eine neue Regierung und damit stabile Verhältnisse. Handlungsunfähigkeit könne man sich nicht leisten….
Öffentlicher Druck
Die Entscheidung des Bundeskanzlers, die Vertrauensfrage nicht sofort, sondern erst im Januar zu stellen, wird sich kaum durchhalten lassen. Es gibt im Grunde niemanden aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, der das Zuwarten unterstützt, mit Ausnahme von SPD und Grünen sowie einiger Wahlexperten, die in der Organisation einer Neuwahl über Wei…
Trump kommt, die Ampel geht
Die Ampelregierung ist an dem gegenseitigen Verlesen der eigenen Sprechzettel zerbrochen und alle verantwortlichen Personen leiten diese Entwicklung mit der Wahl Donald Trumps zum amerikanischen Präsidenten ein. Da muss man schon fragen, ist Deutschland doch nur ein Vasall der USA, gemäß dem Motto, Trump kommt, die Ampel geht?
Die Bundesregieru…