Landtagswahlen vom 13. März
Baden-Württemberg
Hier das vorläufige amtliche Ergebnis der Landtagswahl Baden-Württemberg: #ltwbw #wahlen2016 pic.twitter.com/NJf0iklvSs
— SWR Nachrichten BW (@swrnewsbw) 13. März 2016
- Positionswechsel: In Baden-Württemberg haben die Grünen die Spitzenposition erobert und sind stärkste Kraft im Land. Das gab es noch nie. Nun droht eine neue Große Koalition aus Grünen und CDU.
- Fruchtspiele: Die Drohung ist inzwischen Realität geworden und nun stehen im Südwesten immer Weintrauben und Kiwis auf dem Tisch
#MPWahl Baden-Württemberg • #Kretschmann mit 82 von 142 Stimmen wiedergewählt, 57×Nein, 1×Enth.,2×andere – Sitze: LT 143; davon GRÜ + CDU 89
— Wahlrecht.de (@Wahlrecht_de) 12. Mai 2016
Baden-Württemberg: #Eklat vor der Kretschmann-Wahl (von Rüdiger Soldt, Stuttgart) https://t.co/0FA4Zzd0DQ
— FAZ Politik (@FAZ_Politik) 10. Mai 2016
Ups. Der Widerstand der #Grünen gegen CETA bröckelt. #Kretschmann öffnet in Koalitionsvertrag Hintertür. #allesgeht https://t.co/oItYGJ9LY2
— Ulrich Schulte (@UlrichSchulte) 10. Mai 2016
Kiwi-Koalition in Baden-Württemberg steht: Vertrag sieht 1.500 neue Polizeistellen vor https://t.co/vnYBS4V9IZ
— Telepolis (@telepolis_news) 29. April 2016
Koalitionsverhandlungen von @GrueneBW
und @CDU_BW – offener Streit um Kostendeckel bei #s21 https://t.co/XXbdVW6eFT#Stuttgart
— Stuttgarter Zeitung (@StZ_NEWS) 15. April 2016
Die CDU-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg stimmt einhellig für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen. #LTWBW https://t.co/VzWtOkCMhi
— FAZ.NET (@faznet) 30. März 2016
Am politischen Abgrund: Die Wahlverlierer der Landtagswahlen – und wie es ihnen anschließend erging. Ein Überblick https://t.co/FhgEa1YRqn
— SZ Politik (@SZ_Politik) 27. März 2016
Rheinland-Pfalz
Dreyer wiedergewählt, Grüne drin. Das vorläufige Endergebnis ist da. https://t.co/ldWRXMBhlL #ltwrp #ltwrlp pic.twitter.com/5i5HoVmfeD
— SWR Nachrichten RP (@LSaktuellRP) 13. März 2016
- Verplant: In Rheinland-Pfalz hat sich Julia Klöckner mit A2 ins Aus manövriert. Fünf Parteien ziehen in den Landtag ein. Die Zeichen stehen auf Große Koalition unter Führung der SPD.
- Premiere: Am Ende ist es die erste Ampelkoalition in einem Flächenland geworden
Der Misstrauensantrag der rheinland-pfälzischen CDU gegen Ministerpräsidentin Dreyer hat keine Mehrheit gefunden. https://t.co/5nqyukOrS2
— FAZ.NET (@faznet) 14. Juli 2016
Der Landtag in Rheinland-Pfalz bestätigt Ministerpräsidentin Dreyer im Amt. Sie erhielt 52 von 101 Stimmen.
— SWRinfo (@SWRinfo) 18. Mai 2016
Die Spitzen von #SPD, #FDP und #Grünen in #RheinlandPfalz haben den Koalitionsvertrag unterzeichnet. https://t.co/DNWJhfSW4b
— RP Online Politik (@rpo_politik) 17. Mai 2016
Abgestürzter Shooting-Star: Der tiefe Fall der Julia Klöckner https://t.co/DDTMGm6UFc pic.twitter.com/6ZQSS7acLv
— n-tv (@ntvde) 16. Mai 2016
SPD, Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz haben sich auf eine Koaliton geeinigt. https://t.co/Be9m8fLCY1 #ltwrp
— FAZ.NET (@faznet) 21. April 2016
Kenia, Kiwi und die Ampel: Über Chancen und Risiken der Bündnisse nach den Landtagswahlen. #ltwbw #ltwrp #ltwsa (lc) https://t.co/at925GlpQ4
— ZEIT ONLINE Politik (@zeitonline_pol) 31. März 2016
Malu #Dreyer @spdrlp: „Werden im Parlament Umgang mit #AfD finden müssen.“ https://t.co/ubd0lv4Yvf pic.twitter.com/rbYzHr0AxN
— phoenix_kom (@phoenix_kom) 18. März 2016
Sachsen-Anhalt
Vorläufiges Endergebnis Sachsen-Anhalt:CDU29,8%, AfD24,2%, Linke16,3%, SPD10,6%, Grüne 5,2% https://t.co/HwYwnn0SeT pic.twitter.com/aMfeqg0CoV
— ZDF heute (@ZDFheute) 13. März 2016
- Abgerutscht: In Sachsen-Anhalt verlieren die Sozialdemokraten noch einmal deutlich und sind nur viertstärkste Kraft im Landtag. Die AfD überholt die eigenen Prognosen und landet auf Platz zwei.
- Bekanntes: CDU, SPD und Grüne bilden eine Koalition. Das gab es noch nie. Von Kenia ist die Rede, dabei agiert auch diese Konstellation wie die davor.
Gruppenbild zum ersten Arbeitstag! Das neue Kabinett im #Landtag #SachsenAnhalt #ltwlsa #ltlsa #Haseloff pic.twitter.com/M4Y5pRg0Dc
— MDR INFO (@MDRINFO) 26. April 2016
Sachsen-Anhalt: die Kenia-Koalition hat Reiner Haseloff im zweiten Wahlgang als Ministerpräsident bestätigt. https://t.co/uLVN0vkfky #ltwlsa
— ZDF (@ZDF) 25. April 2016
Die schwarz-rot-grüne „Kenia“-Koalition in Sachsen-Anhalt steht #lsa #ltwlsa (nd) https://t.co/uJLIQWhahp
— ZEIT ONLINE (@zeitonline) 19. April 2016
Einen Monat nach der Wahl: Neuer Landtag kommt zum ersten Mal zusammen. #ltwlsa HINTERGRUND: https://t.co/qFFZ28ZYit
— MDR SACHSEN-ANHALT (@MDR_SAN) 12. April 2016
Nach Wahlschlappe: #SPD-Vorstand in Sachsen-Anhalt tritt zurück. #Sonderparteitag beschlossen. Gabriel ermutigt zu Regierungsbeteiligung.
— MDR SACHSEN-ANHALT (@MDR_SAN) 19. März 2016
So sieht man aus, wenn man fünf weitere Jahre in Sachsen-Anhalt bleiben muss. #heuteshow pic.twitter.com/HpMR8j8tAx
— ZDF heute-show (@heuteshow) 18. März 2016
Vor der Vertrauensfrage
Der Spiegel schreibt, der Kanzler wäre nach verlorener Vertrauensfrage nur noch geschäftsführend im Amt. Das ist falsch, da die Amtszeit des Kanzlers und seiner Regierung erst mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages endet (Art. 69, Abs. 2 GG) oder durch Wahl eines Nachfolgers aus dem jetzigen Parlament (Art. 67 GG). Nach einer Bundestagswa…
Auf das Parlament kommt es an
In einer Demokratie können Regierungen zerbrechen. Davon geht die Welt nicht unter. Schaut man sich aber die alberne Diskussion um den Neuwahltermin an, könnte man denken, eine Katastrophe steht bevor. Das Land brauche so schnell wie möglich eine neue Regierung und damit stabile Verhältnisse. Handlungsunfähigkeit könne man sich nicht leisten….
Öffentlicher Druck
Die Entscheidung des Bundeskanzlers, die Vertrauensfrage nicht sofort, sondern erst im Januar zu stellen, wird sich kaum durchhalten lassen. Es gibt im Grunde niemanden aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, der das Zuwarten unterstützt, mit Ausnahme von SPD und Grünen sowie einiger Wahlexperten, die in der Organisation einer Neuwahl über Wei…
Trump kommt, die Ampel geht
Die Ampelregierung ist an dem gegenseitigen Verlesen der eigenen Sprechzettel zerbrochen und alle verantwortlichen Personen leiten diese Entwicklung mit der Wahl Donald Trumps zum amerikanischen Präsidenten ein. Da muss man schon fragen, ist Deutschland doch nur ein Vasall der USA, gemäß dem Motto, Trump kommt, die Ampel geht?
Die Bundesregieru…