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Trotz statistischer Tricks und öffentlicher Manipulation, steigen im Juli die Arbeitslosenzahlen. Die Agentur für Arbeit behauptet, dass dieser Anstieg saisonal bestimmt sei und so erwartet wurde, weil im Sommer, trotz guter Laune aller Orten, die Arbeitgeber Zeitverträge zur Ferienzeit auslaufen ließen und Schulabgänger sich zunächst arbeitslos meldeten, da diese nicht sofort eine Stelle fänden. Trotz dieser saisonalen Effekte würde sich der Arbeitsmarkt aber positiv entwickeln.

„Die deutsche Wirtschaft ist auf Erholungskurs, die Lage auf dem Arbeitsmarkt hat sich weiter verbessert.“, sagte Frank-J. Weise, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit (BA), heute in Nürnberg anlässlich der monatlichen Pressekonferenz.

Quelle: Agentur für Arbeit

Das ist natürlich noch immer großer quatsch, weil die offiziell angegebene Zahl der Arbeitslosen in Höhe von 3.191.800 nur einen bestimmten Personenkreis abbildet. Im Monatsbericht der BA steht auch drin, welche Gruppen herausgerechnet werden. Auf Seite 48 steht:

5. Statistische Hinweise zur Arbeitsmarktpolitik
Entlastung durch Arbeitsmarktpolitik und Unterbeschäftigung

Folgende arbeitsmarktpolitische Instrumente werden aktuell in die Entlastungsrechnung der BA einbezogen:

• Vollzeitäquivalent der Kurzarbeit: Zahl der Kurzarbeiter mal durchschnittlichem Arbeitszeitausfall,
• Maßnahmen des zweiten Arbeitsmarktes: Arbeitsgelegenheiten, ABM, Beschäftigungszuschuss
• berufliche Weiterbildung (einschl. Reha), Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (einschl. Reha; Restabwicklung), Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung
• Vorruhestandsähnliche Regelungen: Inanspruchnahme des § 428 SGB III im Rechtskreis SGB III (Restabwicklung), Personen in geförderter Altersteilzeit, Regelung des § 53 a Abs. 2 SGB II
• Förderung der Selbständigkeit: Gründungszuschuss, Einstiegsgeld Variante Selbständigkeit und Existenzgründungszuschuss (Ich-AG; Restabwicklung).

Außerdem werden Personen, die arbeitsunfähig sind und Arbeitslosengeld auf Basis des § 126 SGB III beziehen, zur Unterbeschäftigung gezählt.

Die Zahl derer, die sich hinter diesen sog. arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen verbergen, beläuft sich auf 1.487.198 Menschen. Würde man diesen Personenkreis hinzuzählen, läge man bei einer realen Arbeitslosenzahl von 4.678.998 und damit bei einer Arbeitslosenquote von 11,1 Prozent.

Aber die Schönrechnerei ist nicht der eigentliche Skandal. Schlimm ist, dass die offizielle Arbeitslosenzahl weit von der Zahl aller Leistungsbezieher abweicht. Laut Bericht der BA haben im Juli 2010 945.692 Personen ALG I bezogen und 4.962.218 Menschen ALG II und 1.831.613 Personen Sozialgeld (siehe Seite 54). D.h., dass trotz angeblichen „Jobwunders“ im Juli 2010 insgesamt 7.739.523 Menschen Arbeitslosengeld I + II bzw. Sozialgeld bezogen haben.

Die Agentur für Arbeit zahlt also an über 7 Millionen Menschen Arbeitslosengeld oder Sozialgeld, zählt aber gerade einmal 41 Prozent dieses Personenkreises als arbeitslos. Ist das nicht verrückt? Hinzu kommen die Erwartungen der Politik, dass es mit der Konjunktur bergauf gehen werde. Das war gestern. Heute meldet das DIW eine gedämpfte Prognose.

Schlechte Aussichten für Deutschlands Wirtschaft: Laut DIW wird die Konjunktur im dritten Quartal nur noch um 0,5 Prozent wachsen. Der Export werde sinken, und trotz guter Stimmung bei Unternehmen und Verbrauchern ist die Kauflust noch schwach.

Man fragt sich verwundert, worin eigentlich die wissenschaftliche Leistung derer besteht, die sich in diesem Lande Volkswirte nennen. Jedenfalls scheint das DIW der Wahrheit inzwischen etwas näher zu kommen.

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