Bei allem Spott über das Desaster mit der Flugbereitschaft lohnt es natürlich auch, sich einmal ernsthaft mit den Reisegewohnheiten der Außenministerin auseinanderzusetzen. Flugbereitschaft und Pressetross waren ja kein Zufall, sondern beabsichtigt, weil Annalena Baerbock am anderen Ende der Welt in erster Linie wieder schöne Bilder produzieren wollte, die ihrem Ansehen im Inland zuträglich gewesen wären, vor allem in Abgrenzung zum parteiinternen Rivalen und Vizekanzler Robert Habeck, der gerade schlechte Wirtschaftsdaten verkünden muss.
Bis heute hält sich hartnäckig das Gerücht, die Grünen hätten in den Koalitionsverhandlungen bei der Vergabe der Ressorts freiwillig auf das Finanzministerium verzichtet, um im Außenamt glänzen zu können.
Die grünen „Realos“ verbreiten im Konzert mit Olaf Scholz eifrig die Legende, dass Lindner in den Koalitionsverhandlungen auf den Job des Finanzministers bestanden habe. Ich halte dies für einen Mythos, den Robert Habeck und Annalena Baerbock streuen, um davon abzulenken, dass die Grünen unbedingt das Außenministerium haben wollten, den sozialpolitischen Flügel ausgebootet haben und ihre Familienministerin Lisa Paus in den Haushaltsverhandlungen nur bedingt unterstützen. War es nicht Annalena Baerbock, die auf dem Grünen-Parteitag die Zustimmung zu Rüstungsgeschäften mit der saudischen Diktatur damit begründet hat, dass es sonst nicht genug Geld für die Kindergrundsicherung von „Lisa“ gäbe? Und selbst wenn Lindner auf dicke Hose gemacht hat und unbedingt Kassenwart werden wollte? Lindner stand doch nach den geplatzten Jamaika-Verhandlungen mit dem Rücken zur Wand. Die Grünen haben sich das Schlüsselresort aus der Hand nehmen lassen.
Diese Prioritätensetzung bei der Postenvergabe ist gründlich danebengegangen. Sowohl Robert Habeck als Wirtschaftsminister als auch Annalena Baerbock als Außenministerin sind fachlich auf ganzer Linie gescheitert. Ihnen bleiben zur Mitte der Wahlperiode nur noch PR-Shows, zu der auch die nun verhinderte Reise von Annalena Baerbock zählt.
Der Vorwurf: Steuergelder und ein Ministerium werden bereits zwei Jahre vor der nächsten Wahl dazu benutzt, um einer im Amt auf ganzer Linie gescheiterten Politikerin nette Fototermine zu verschaffen, nur weil die nach wie vor hohe Ambitionen hat. Da ist durchaus etwas dran, vor allem wenn man danach fragt, welcher Zweck mit dieser Dienstreise eigentlich verbunden war. Darüber steht in den vielen Berichten zum unbeabsichtigten Rundflug mit defekten Landeklappen über den Vereinigten Arabischen Emiraten nämlich nichts. In der FAZ gibt ein Kommentar dann aber doch Aufschluss.
Westlichen Einfluss gerade unter den aktuell schwierigen Bedingungen zu wahren ist also eine lohnenswerte und bedeutende Aufgabe. Im deutschen Fall fällt allerdings auf, dass sie durch die Entwicklungsministerin wahrgenommen wird. In Nigeria, wo ein Schlüssel für die weitere Entwicklung in Niger und in der Region insgesamt liegt, spricht Svenja Schulze vor, nicht etwa Außenministerin Annalena Baerbock. Die blieb am Montag mit Flugzeugschaden in Abu Dhabi liegen, wollte aber an einer geplanten Reise nach Australien, Neuseeland und Fidschi festhalten: Gespräche über Sicherheit und Klimaschutz, Besuch der Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen, Eröffnung einer neuen Botschaft. Das gehört auch zu den Aufgaben einer Außenministerin, ist aber angesichts der akuten Krise, die sich in Europas Nachbarschaft aufgebaut hat, eine bemerkenswerte Prioritätensetzung.
Bezeichnend ist auch, dass nach der ersten Panne berichtet worden war, dass die Außenministerin auf jeden Fall gearbeitet hätte. So soll sie mit Ihrem Amtskollegen in den Vereinigten Arabischen Emiraten, Abdullah bin Zayed Al Nahyan, der sich zu diesem Zeitpunkt allerdings außerhalb des Landes aufhielt, telefoniert haben. Im Mittelpunkt des Gesprächs hätten die jüngsten Entwicklungen im Sudan, im Jemen und in Afghanistan sowie bilaterale Themen gestanden. Das klingt nicht nur nach einem etwas verzweifelten Notprogramm, sondern ist es wahrscheinlich auch. Nun wird gemeldet, dass die Luftwaffe ihren Regierungsflieger umgehend ausmustern werde. Das hält den Fokus weiter auf der Technik, die schon häufiger mit Defekten aufgefallen ist, und weniger auf einer desolaten Außenministerin, die nur als Pannenopfer bedauert wird, in Wirklichkeit aber eine formvollendete Blamage für das Land darstellt.
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Über den Autor:
André Tautenhahn (tau), Diplom-Sozialwissenschaftler und Freiberuflicher Journalist. Seit 2015 Teil der NachDenkSeiten-Redaktion (Kürzel: AT) und dort mit anderen Mitarbeitern für die Zusammenstellung der Hinweise des Tages zuständig. Außerdem gehört er zum Redaktionsteam des Oppermann-Verlages in Rodenberg und schreibt für regionale Blätter in Wunstorf, Neustadt am Rübenberge und im Landkreis Schaumburg.