Die Woche beginnt erst morgen

Geschrieben von: am 25. Okt 2021 um 19:16

Warum die Woche nicht am Montag beginnen sollte: Niemand ist so richtig auf den Job vorbereitet und ätzt daher im Gemeinschaftschor gegen einen Fußballspieler. Die Medien, inklusive der ARD-Mumie Deppendorf, Mertens von der STIKO, das Wiesel vom Paul-Ehrlich-Institut, die Buyx vom Ethikrat, der Lauterbach sowieso und dann auch noch die Bundesregierung. Fehlt nur noch die TSG Hoffenheim, die nach einer Annullierung der 0:4 Niederlage verlangt. Zum Glück ist morgen Corona-Großveranstaltung im Bundestag mit sage und schreibe 736 Mitgliedern.

Die konstituierende Sitzung ist etwas Besonderes. Die elende alte Bundesregierung ist endlich Geschichte. Da es mit der Bildung eines neuen Kabinetts aber noch mindestens bis Nikolaus dauern wird, obwohl der auch keine Antwort auf die offenen Finanzierungsfragen hat, bleiben die bisherigen Minister und die Kanzlerin geschäftsführend im Amt. Das nennt man Versteinerung. Das heißt: Andreas Scheuer darf nicht so einfach entlassen werden. Nun werden sich die Leser vielleicht fragen, worin der Unterschied zum bisherigen Regierungshandeln besteht, wenn die geschäftsführende Kanzlerin auch das weiterhin unterlässt, was sie bislang schon unterließ, als sie noch im Vollbesitz ihrer Richtlinienkompetenz war.

Man weiß es nicht, aber Erfahrung hat Frau Merkel darin. Sie blieb schon mehrfach offiziell versteinert im Amt. Am längsten beim letzten Mal, als sie fast sechs Monate und einen Bundespräsidenten brauchte, um eine neue Regierung zu bilden. Diesmal gehen Experten aber davon aus, dass es nicht mehr bis zum Regentschaftsrekord des „Bimbeskanzlers“ reichen wird. Sie wird in dieser Hinsicht dann eben doch „Kohls Mädchen“ bleiben und rasch in Vergessenheit geraten. Ihr Nachfolger läuft sich schon mal warm. Olaf, ich habe mein Gedächtnis verloren, Scholz übt bereits den neuen Satz der Sozialdemokratie, der fortan vier Jahre lang gelten wird. „Mit der Union FDP ist leider nicht mehr drin.“

Zumindest klang das gestern so bei Anne Will, als er zusammen mit seinem designierten Nachfolger von den Grünen im Finanzministerium, Robert Habeck, darüber klagte, dass es mit Blick auf Steuerentlastungen für kleinere und mittlere Einkommen nun doch keinen Spielraum mehr gebe. Und zwar, weil die Liberalen keine höheren Steuern bei Besserverdienern wollen. Zur Strafe muss die FDP-Fraktion übrigens bei der morgigen konstituierenden Sitzung des 20. Deutschen Bundestages wieder neben der AfD sitzen. Es heißt aber, dass die Sitzordnung durch die Fraktionen noch einmal geändert werden könne, die Festlegung des Vorältestenrates also noch nicht in Stein gemeißelt wäre. Die FDP sei schließlich eine Partei der Mitte und gehöre daher auch dahin, meint der Geschäftsführer Marco Buschmann.

Sollte es so kommen, müsste der Bundestag noch einmal umgebaut werden, was andernfalls bis Februar unterblieben wäre, also bis zur Wahl eines neuen Bundespräsidenten oder einer neuen Bundespräsidentin. Das hängt halt von der Besetzung der Ministerien, des Chefsessels bei der Bundesbank und der Stimmungslage Christian Lindners ab, der aus Versehen schon mal ein wenig Unsinn erzählt, obwohl er doch stets nur Textexegese betreibe und keinesfalls aus internen Gesprächen berichte. Jedenfalls wird die Bundesversammlung bald mit 1000 Mitgliedern im Reichstagsgebäude zusammenkommen. Gern werden von den Landesparlamenten dann auch wieder Menschen aus dem gesellschaftlichen Leben entsandt, Sportler zum Beispiel. Joshua Kimmich wird aber nur dann teilnehmen können, wenn er sich in der Allianz-Arena öffentlich impfen lässt. Vielleicht könnte Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) bei der UEFA die Beleuchtung in Regenbogenfarben beantragen, um ein weithin sichtbares Signal für unser gemeinsames Werteverständnis zu senden.


Bildnachweis: André Tautenhahn

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Über den Autor:

André Tautenhahn (tau), Diplom-Sozialwissenschaftler und Freiberuflicher Journalist. Seit 2015 Teil der NachDenkSeiten-Redaktion (Kürzel: AT) und dort mit anderen Mitarbeitern für die Zusammenstellung der Hinweise des Tages zuständig. Außerdem gehört er zum Redaktionsteam des Oppermann-Verlages in Rodenberg und schreibt für regionale Blätter in Wunstorf, Neustadt am Rübenberge und im Landkreis Schaumburg.
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