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Noch ist nicht ganz klar, warum die Kanzlerin Jens Spahn mit seiner Schnelltestoffensive zurückgepfiffen hat. Zu viele Fragen seien offen, hieß es und man wolle das Thema im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am 3. März besprechen.

Der Frankfurter Allgemeinen (FAZ) hat die Bundeskanzlerin ein Interview gegeben. Damit erklärt sie ihre Politik nach drei TV-Auftritten ein weiteres Mal in den Medien. Eine der Botschaften lautet: Die Schnelltests sollten mit einer Öffnungsstrategie verknüpft werden, so Merkel in der FAZ.

„Eine intelligente Öffnungsstrategie ist mit umfassenden Schnelltests, gleichsam als Freitesten, untrennbar verbunden.“

Quelle: BR 24

Das könnte natürlich bedeuten, dass Merkel ihrem Gesundheitsminister den Triumph nicht gönnen, sondern sich wie immer an die Spitze eines politischen Prozesses setzen wollte, um den Eindruck zu vermeiden, das Geschehen laufe im letzten Amtsjahr an ihr vorbei. Merkel und die schwarzen Männer, die Geschichte kennt man ja und für Spahn läuft es nach seinem Aufstieg weiterhin schlecht.

Es kann aber genauso gut sein, dass die Regierung die ordnungspolitische Fixierung beibehält. Die Tests müssten dann Teil eines verklausulierten Beschlusses sein, der den Leuten einen Plan zur Öffnung vorgaukelt, aber im Grunde alles beim Alten belässt. Zumindest deuten die ersten Entwürfe darauf hin, in denen nach wie vor von den wieder weit entfernten Inzidenzen 50 und 35 die Rede ist, ergänzt um dynamische Faktoren.

Allerdings passt der von einem negativem Umfragetrend getriebene und somit gewendete Markus Söder mit seinem „Öffnungswettbewerb“ derzeit nicht so recht ins Bild. Nun macht er vorab auch schon die Baumärkte auf. Begründung: das sei eine lebensnahe Entscheidung. Oder: Was nicht passt, wird passend gemacht. Da kann der verdutzte Nachbar aus Baden-Württemberg so viel Abseits fordern wie er will. Der Pfiff bleibt vorerst aus.

Bildnachweis: André Tautenhahn

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