Haushaltstricks mit Nebenwirkungen

Geschrieben von:

Haushaltstricks mit Nebenwirkungen

Der Spiegel berichtet darüber, dass die Bahn offenbar plant, Fernzüge zu streichen, besonders im Osten, weil das Geld fehlt, diese Verbindungen weiterzubetreiben. Dabei hatte die Ampelregierung dem bundeseigenen Konzern kürzlich erst direkte Mittel zur Erhöhung des Eigenkapitals zukommen lassen. Solche Transaktionen, die der Bund über Kredite finanzieren darf, fallen nicht unter die Regelung der Schuldenbremse. Der Bundesfinanzminister muss bei der Bahn also nicht kürzen, kann ihr sogar mehr Geld zukommen lassen, ohne gegen die Verfassung zu verstoßen. Das Problem dabei ist nur, dass die Bahn nun einen return of investment darlegen muss.

weiterlesen

27
JUN.
1

Innenpolitik

, , , , , , ,

Es ist genug Material

Geschrieben von:

Es ist genug Material

Wer die Fußball Europameisterschaft nicht im Ersten oder Zweiten verfolgt, sondern auf Magenta, dem mag die Sache mit dem Spielermaterial entgangen sein. Ein Begriff, den man der vielen Zuschriften wegen, doch vor der Kamera lieber nicht gebrauchen möge. Spieler seien schließlich kein Material, sondern Menschen. Dabei ist es noch viel schlimmer. Spieler gelten inzwischen als Assets, werden demnach als Vermögenswerte von Vereinen betrachtet. Darauf weißt Lukas Scholle in einem Beitrag auf Jacobin hin.

weiterlesen

25
JUN.
4

Medienkritik

, ,

Ein Dämon als Alibi

Geschrieben von:

Ein Dämon als Alibi

Weil der Westen den Krieg in der Ukraine hätte verhindern können, wird Putin als unberechenbarer Imperialist dargestellt, dem es nur um die Eroberung und die territoriale Ausweitung des russischen Staatsgebietes geht. Dem stehen aber die Verhandlungen unmittelbar nach Kriegsbeginn (die New York Times berichtet) entgegen, die mit dem Ziel geführt worden sind, die militärische Auseinandersetzung unter der Erfüllung von Bedingungen, die auf diplomatischen Wege vor Kriegsausbruch nicht zu erreichen waren, sofort zu beenden.

weiterlesen

19
JUN.
0

Europa

, , , , , ,

Den Frieden wollen, aber den Kompromiss fürchten

Geschrieben von:

Den Frieden wollen, aber den Kompromiss fürchten

Zwei Jahre lang hieß es trotzig von den westlichen Staatenlenkern und Experten, Russland könne den Krieg sofort beenden, indem es seine Truppen aus der Ukraine abzöge. Wer dagegen Verhandlungen fordere sei nur ein Lumpen-Pazifist. Inzwischen ist man zu der Erkenntnis gelangt, dass eine Lösung des Konflikts am Ende doch nur mit Russland an einem Verhandlungstisch gelingen kann. Aber noch nicht jetzt. Unisono wird von der Schweizer Konferenz als einem ersten Schritt von vielen gesprochen, auf dem Weg hin zu einem Friedensprozess.

weiterlesen

16
JUN.
0

Europa

, , , ,

Europawahl Kurzanalyse

Geschrieben von:

Europawahl Kurzanalyse

Für eine endgültige Analyse der Europawahl ist es zu früh, aber in der Kurzanalyse sind alle schon einmal Gewinner, sogar die SPD sprach von einer gemeinsam errungenen Niederlage. Einen Friedenskanzler zu plakatieren, der kurz vor der Wahl erlaubte, Russland mit deutschen Waffen zu beschießen, das war sicherlich ein strategischer Erfolg. Man habe das besonnen abgewogen und mit den engsten Verbündeten abgestimmt. Mit dem hier zum Beispiel, der sich nur einen Tag später zu Wort meldete.

weiterlesen

10
JUN.
0

Europa

, , ,