2018 – TauBlog

„Ich mach‘ mir die Welt, widde widde wie sie mir gefällt.“

Nach der Bundestagswahl und als die Jamaika-Sondierungen scheiterten, ist die Sache mit den Neuwahlen tage- und wochenlang durchgekaut worden. Ergebnis: Das geht nicht so ohne weiteres, da ist im Prinzip ein Riegel vor (siehe Artikel 63 GG). Jetzt, wo die SPD mit der Frage konfrontiert ist, in eine neue GroKo einzusteigen oder nicht, reden wieder alle von Neuwahlen, die es sofort geben würde, wenn sich die SPD einer Regierungsbeteiligung verweigerte. Vor allem die SPD-Spitze selber verbreitet diesen Unsinn, weil sie sich dadurch einen taktischen Vorteil erhofft.

22
JAN

2

Medienkritik

Bundestag, GroKo, Jamaika, Nahles, Neuwahl, SPD, SPD Parteitag

Bis Ostern werden die Eier faul

Geschrieben von: André Tautenhahn

Bis Ostern soll die Regierungsbildung nun noch dauern. Dabei ist das Wesentliche bereits im Sondierungspapier vereinbart worden. Man müsste nur noch Koalitionsvertrag darüber schreiben. Doch die SPD-Spitze tut lieber so, als sei noch gar nichts vereinbart, will sich Zeit lassen, auch um den Eindruck zu vermeiden, hinter den Kulissen mit der Union die Weichen schon längst gestellt zu haben.

22
JAN

5

Innenpolitik

GroKo, Jusos, Martin Schulz, Nahles, Sondierung, SPD, SPD Parteitag

SPD wählt Merkel

Geschrieben von: André Tautenhahn

Das Abstimmungsergebnis auf dem SPD-Parteitag war doch überraschend knapp. Ich hatte wegen der unverschämten Angstkampagne der GroKo-Befürworter mit einer klareren Entscheidung für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gerechnet. Das knappe Ergebnis zeigt aber auch, dass es wohl ein Leichtes gewesen wäre, die irrlichternde Parteiführung endlich vom Sockel zu stoßen oder wahlweise in die Wüste zu schicken. Aber dazu fehlt es offenbar an Sozialdemokraten mit Format und Mut.

21
JAN

2

Innenpolitik

GroKo, Nahles, SPD, SPD Parteitag

Kurz notiert: Zeit gewinnen

Geschrieben von: André Tautenhahn

Vor dem SPD-Parteitag wollen die GroKo-Befürworter mit neuen Vorschlägen Zeit gewinnen. Anträge, die eine Kompromisslinie nur andeuten, sollen dabei helfen, die Delegierten zu überzeugen.
Die Landesverbände von NRW und Hessen stellen weitere Forderungen für den Fall von Koalitionsverhandlungen. Zum Beispiel müsse die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung noch vereinbart werden. Und wie von Zauberhand signalisiert der Arbeitnehmerflügel der CDU (CDA) entgegenkommen.
Das klingt nicht nur nach Absprache, sondern ist auch eine. Die Große Koalition hat ja nie aufgehört zu existieren. Und weil das so ist, bereiten die Hamburger Unsozialdemokraten bereits die Personalentscheidungen fürs nächste schwarz-rote Kabinett vor.

20
JAN

2

Kurz notiert

GroKo, SPD, SPD Parteitag

Fürchterlich

Geschrieben von: André Tautenhahn

pixel2013 / Pixabay

„Die SPD fürchtet Neuwahlen unverändert nicht“, sagte Martin Schulz mehrmals, nachdem er sich diese offenbar nur scheinbar furchtlose Haltung im Vorstand hat einstimmig absichern lassen. Kurz vor dem Parteitag am Wochenende in Bonn ist nun alles anders. Die Mitglieder, die eine Große Koalition aus welchen Gründen auch immer ablehnen – vielleicht weil sie die Sätze des Vorsitzenden noch im Gehörgang haben, der sagte, die Große Koalition sei jetzt beendet oder die SPD stehe für eine Große Koalition nicht zur Verfügung -, sollen sich jetzt genau vor diesen Neuwahlen fürchten. Einfach fürchterlich.

19
JAN

2

Soziales

GroKo, Martin Schulz, Pflege, Sondierung, SPD, SPD Parteitag, Stephan Weil

Kurz notiert: Jammerlappen

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die AfD jammert nun darüber, dass ihr Kandidat für das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) im Bundestag keine Mehrheit fand. 13 Prozent der Wähler würden damit ausgegrenzt, donnerte Alexander Gauland. Das ist ja lächerlich. Beim PKGr wird die Öffentlichkeit grundsätzlich ausgegrenzt. Das Gremium tagt nämlich geheim und was dort erzählt wird, dürfen die Abgeordneten auch nicht weitersagen. Im Übrigen erfahren die Mitglieder wirklich brisante Sachen in dem Gremium ohnehin nicht, sondern aus den Medien, weil die Regierung mit Alibi-Recherche-Netzwerken wie dem von Georg Mascolo (NDR, WDR, Süddeutsche Zeitung) lieber zusammenarbeitet. Also kann die AfD ruhig mit dem Hammel springen. ;-)

19
JAN

1

Kurz notiert

AfD, Bundestag, PKGr

Achtung Sturm!

Geschrieben von: André Tautenhahn

Der bereits angekündigte Sturm „Friederike“ wird neuesten Modellberechnungen zufolge vermutlich noch etwas stärker ausfallen.

„Besonders von der gesamten Nordhälfte in NRW, dem Osten NRWs, der Südhälfte in Niedersachsen etwa über Nordhessen und Sachsen-Anhalt, Thüringen bis Sachsen steht wohl ein größeres Sturmereignis an. Zahlreiche Bäume können dann umstürzen, mit erheblichen Beeinträchtigungen im Straßenverkehr und Schienenverkehr ist zu rechnen!“

Bitte zum Live-Wetter-Ticker von Kachelmannwetter.com wechseln. Wer den beispielsweise Zuhause und nicht im Freien verfolgt, wird das Ereignis locker überleben.

18
JAN

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Wetter

Kachelmann, Sturm

Kurz notiert: Druckmittel Umfragekeller

Geschrieben von: André Tautenhahn

Quelle: Wahlrecht.de

Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA für die Bild-Zeitung von Anfang der Woche sieht die SPD im Augenblick nur noch bei 18,5 Prozent. Dieses Ergebnis könnte sicherlich zutreffen, doch scheint es wohl eher so zu sein, dass man die SPD kurz vor dem Parteitag am Wochenende in Bonn absichtlich sehr tief abschneiden lässt, damit die Angst der Delegierten vor Neuwahlen noch ein wenig gesteigert werden kann.

Und die Seeheimer geben dieser Einschätzung heute Recht, wenn sie prognostizieren, dass die SPD bei 15 Prozent landen würde, ginge sie nicht in die GroKo³.

17
JAN

5

Kurz notiert

GroKo, SPD, SPD Parteitag, Wahlforschung

Mehr Geld ausgeben!

Geschrieben von: André Tautenhahn

Eine linke Sammlungsbewegung über Parteigrenzen hinweg kann nur funktionieren, wenn sie eine Idee entwickelt, hinter der sich alle versammeln können und die gleichsam populär ist. Eine Kampagne zum Ende der Schwarzen Null und für mehr öffentliche Investitionen könnte so ein Ansatz sein. Dafür müsste man den Menschen aber klarmachen, dass das Festhalten an Schwarzen Nullen und Schuldenbremsen zutiefst irrational und schädlich ist.
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16
JAN

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Wirtschaft

die Linke, Digitalisierung, Produktivität, Schulden, Schuldenbremse, Schwarze Null

Verschüttet

Geschrieben von: André Tautenhahn

Hans / Pixabay

„Als Sondierung bezeichnet man das Absuchen eines Lawinenkegels mittels Lawinensonden“, steht bei Wikipedia unter dem Stichwort Bergrettung. Und so ein bisschen passt das ja zur gegenwärtigen politischen Lage. Die Grundlagen einer vernünftigen Zusammenarbeit aus Union und SPD liegen unter einer Lawine aus Wortbeiträgen begraben, die davon handeln, dass es kein „Weiter so“ geben dürfe. Und da bleiben sie nach Lage der Dinge auch verschüttet.

15
JAN

1

Soziales

Arbeitsmarkt, Die Anstalt, GroKo, Hartz IV, Leiharbeit, Mindestlohn, Rente, Sondierung, SPD

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