Quelle: Screenshot ARD, 14. Oktober 2018
Die SPD-Führung macht einfach weiter wie bisher. Im Prinzip habe man in der Regierung auch alles richtig gemacht, aber das vermittelte Bild nach außen sei halt katastrophal. Man müsse jetzt endlich klarer werden, was wohl heißt, dass man den „Erneuerungsprozess“, den man selbst eingeleitet und immer wieder in die Länge gezogen hat, zum Abschluss bringen will. Mehr Tempo soll es geben. Was da aber konkret herauskommen soll, ist schon länger bekannt.
Auf jeden Fall keine Aufarbeitung der bisherigen Fehler und mit Sicherheit kein Politikwechsel samt Austausch der Parteiführung. Generalsekretär Lars Klingbeil wird beispielsweise mit dem Satz zitiert: In der Sozialstaatspolitik hänge und streite man zu sehr über die Vergangenheit. Mit anderen Worten: Ihn langweilt das Gerede über Hartz IV. Das kennen wir schon. Im Übrigen halte er eine Diskussion über die Parteichefin Andrea Nahles für falsch. Andere sind da konsequenter.
OKT