Scharfmacher

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Sigmar Gabriel blickt als Außenminister zur Stunde mit Sorge auf die arabische Halbinsel. Dort wird Katar von seinen Nachbarn isoliert, nachdem US-Präsident Donald Trump die Region vor zwei Wochen besucht hatte. Gabriel spricht nun von einer „Trumpisierung des Umgangs miteinander in einer ohnehin krisengeschüttelten Region.“ Er warnte vor einer weiteren Eskalation und schlägt vor, dass Deutschland vielleicht eine Internationale der Gemäßigten und Moderaten ins Leben rufen könne, die quasi einen Gegenpol zu den Scharfmachern bilde. Dabei ist er doch selbst einer.

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Pennelemente

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Die Brennelementesteuer ist laut Urteil der Karlsruher Richter verfassungswidrig und damit nichtig.  Sie ist im Jahr 2010 von Schwarz-Gelb beschlossen worden, um die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke besser verkaufen zu können. Schwarz-Gelb kündigte aus ideologischen Gründen den bestehenden Atomkompromiss auf, den die rot-grüne Bundesregierung zuvor mit den Konzernen im Einvernehmen ausgehandelt hatte. Ein arschteurer Fehler, wie sich heute einmal mehr herausstellt. Doch Kritik an Merkel und Schäuble bleibt wohl aus.

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