Mit einer rasenden Geschwindigkeit wird in Europa Wohlstand und sozialer Friede zerstört. Achselzuckend wird die Aufkündigung des über viele Jahre stattgefundenen Einigungsprozesses hingenommen und eine gute europäische Tradition auf dem Altar der marktkonformen Demokratie geopfert. Solidität statt Solidarität lautet die zerstörerische Formel jener, die Europa finanz- und wirtschaftspolitisch am liebsten unter die Vorherrschaft des vermeintlichen deutschen Musterknaben stellen würden.
Gestern wurde der Geburtstag Friedrichs des Großen gefeiert und einmal mehr die Bedeutung Preußens für die deutsche Geschichte ja beinahe identitätsstiftend zelebriert. Als Tyrann und Visionär, als Feldherr und Feingeist soll Friedrich II. eine große Figur der deutschen Geschichte gewesen sein. Dabei hatte der preußische Monarch mit Deutschland soviel zu tun wie ein Pazifist mit dem Gewehr.
Der heutige Innenminister Friedrich müsste dem Alten Fritz wohl mangelnde Integrationsbereitschaft vorwerfen und ihn durch den Verfassungsschutz überwachen beobachten lassen.
In der Vorstellung Friedrichs des Großen kam Deutschland überhaupt nicht vor. Selbst die Sprache war ihm überwiegend fremd, was niemanden verwundern sollte, da weder Deutschland, noch eine deutsche Nationalbewegung existierte. Friedrichs Welt war eine kleine Kopie des barocken Versailles. Prunk und Pracht wollte auch er an seinem Hofe haben, wie so viele Fürsten der damaligen Zeit. Der französische Absolutismus überstrahlte eine Epoche, in der die Macht zentralisiert in den Händen einzelner lag und die Abscheu des Adels vor den Menschen unterer Stände selbstverständlich war.
Dennoch wird Friedrichs Leitspruch, erster Diener des Staates zu sein, als aufklärerische Geste interpretiert, die bis heute an Wirkung nicht verloren hat. Selbst die Bundeskanzlerin betonte als Kandidatin im Wahlkampf 2005 unter tosendem Applaus ihrer Anhänger, Deutschland bloß dienen zu wollen. Heute wissen wir, dass den Preis dafür Europa zahlen muss.
In Davos will Merkel scheinheilig mehr Europa wagen und meint in Wirklichkeit eine Ausweitung bornierter deutscher Wirtschaftspolitik. Sie soll unter allen Umständen durchgesetzt, ja diktiert werden. Denn Merkel verlangt nicht weniger als die Kontrolle über die Haushaltsrechte einzelner Staaten, die Teile ihrer Souveränität demnächst an Brüssel abgeben sollen.
Merkel steuert in den Abgrund, ohne dabei tyrannisch, visionär, taktisch geschickt oder feingeistig vorzugehen. Dagegen zögert, zaudert und eiert sie seit einer gefühlten Ewigkeit herum. Deutlich wird das immer dann, wenn ihr Worte über die Lippen kommen, die aneinandergereiht sinnlose Sätze ergeben wie: Wir sind solidarisch, dürfen aber auch die Eigenverantwortung nicht vergessen. Die Deutschen finden so etwas ja klasse. Deshalb dürfte Merkels militärischer Ton ihnen auch gefallen:
„Wenn Deutschland, stellvertretend für alle europäischen Länder, etwas verspricht, was bei harter Attacke der Märkte nicht einlösbar ist, dann hat Europa eine ganz offene Flanke.“
Sie fürchtet eine Überforderung Deutschlands. Der stärksten Volkswirtschaft könne die Luft ausgehen, wenn immer mehr Rettungsgelder versprochen würden. Das sie es aber war, die mit ihrem hin und her, Hilfe in der Krise überhaupt leisten zu wollen, den Preis für die Rettung immer weiter in die Höhe trieb, ist eine offene Flanke in Merkels bisheriger Regierungsbilanz, die keiner ihrer politischen Gegner, noch die vor sich hin dösenden Medien, auszunutzen verstehen.
Mit Entsetzen wird Merkels Krisenpolitik unter dem Schlagwort Finanzdisziplin außerhalb Europas wahrgenommen. Nicht nur führende Ökonomen und Nobelpreisträger wundern sich, auch die Märkte selbst, hier in Gestalt von Hedge-Fonds-Manager und Milliardär George Soros, fragen sich, wann sich die Erkenntnis endlich durchsetze, dass die Währungsunion auf einem selbstzerstörerischen Kurs ist.
Deutschland diktiert eine Politik, die in eine Schuldenspirale mit deflationären Folgen führt.
Quelle: Süddeutsche
Bis auf Merkel-Deutschland versteht das inzwischen die ganze Welt. Dennoch wird Europa erneut an Deutschland scheitern und kaum einer versteht warum. Vielleicht liegt es an der Entstehung des deutschen Nationalbewusstseins, das sich über den Kampf gegen Napoleon zur einer Bewegung formierte. Also ironischerweise gegen einen Mann, der die europäische Einigung und bürgerliche Rechte mit militärischer Gewalt in ganz Europa durchsetzen wollte.
Merkel will in erster Linie Deutschland dienen. Das hat sie vielleicht vom Alten Fritz gelernt. Europa oder besser gesagt die Vernunft muss sich dieser schlechten preußischen Tugend einfach unterordnen, so zerstörerisch sie auch sein mag.
JAN