E.ON-Chef Johannes Teyssen bleibt auf Atomkurs

Geschrieben von:

Die Haltung an sich ist nichts Neues. Er möchte die deutschen Atomkraftwerke halt gerne länger laufen lassen, weil das aus seiner Sicht besser für die Verbraucher sei. Denn Herr Teyssen hält es für…

„…extrem problematisch, wenn Deutschland fehlenden Strom einfach aus dem Ausland importiere. Dann würden faktisch Braunkohlekraftwerke aus Tschechien den deutschen Strom liefern.“

Quelle: RP-Online

Falsch, wenn Deutschland Strom aus dem Ausland importieren müsste, dann würde das vor allem an den Kassen von E.ON und den anderen Mitgliedern des deutschen Stromkartells vorbeigehen. Es kann ja nicht sein, dass der deutsche Michel seine Gebühren für Strom an einen anderen Stromlieferanten als E.ON, RWE, EnBW oder Vattenfall überweist. Für Deutschlands größtes Energieunternehmen wäre das natürlich ein Schreckensszenario.

Die Nachteile, die Teyssen befürchtet, haben vor allem etwas mit den Bilanzen von E.ON zu tun und nicht mit der Tatsache, dass der importierte Strom aus nicht erneuerbaren Energiequellen käme. Außerdem mutet es schon recht albern an, wenn geldgeile Energiemultis so tun, als würde ihnen die Art der Energiegewinnung etwas bedeuten. Im Augenblick baut E.ON in Tschechien an einem neuen Kohlekraftwerk mit. Der Konzern liefert dabei die Kraftwerkstechnik. Daran kann und will sich Herr Teyssen wahrscheinlich nicht mehr erinnern.

Der Energiekonzern Eon will in Tschechien in den kommenden Jahren eine eigene Stromproduktion aufbauen. Die Düsseldorfer planen mit dem Bergbauunternehmen Czech Coal die Gründung eines Joint Ventures zum Bau und Betrieb eines Kohlekraftwerks nahe der nordtschechischen Stadt Most.

Die Region sei für Eon von großer strategischer Bedeutung, daher sei der Konzern auch offen für weitere Projekte, sagte eine Sprecherin am Donnerstag. Die Anlage mit zwei 600-Megawatt-Blöcken solle 2013 in Betrieb gehen, fügte sie hinzu. Eon übernehme den Bau des Kraftwerks, während Czech Coal die Braunkohle liefere.

Die eigenen Investitionen beliefen sich auf rund zwei Milliarden Euro. Eon verfügt in Osteuropa bislang kaum über eigene Erzeugungskapazitäten. Langfristig will das Unternehmen etwa die Hälfte seines Absatzes aus eigenen Anlagen abdecken. In Tschechien beliefert der Versorger 1,4 Millionen Strom- und rund 100.000 Gaskunden.

Quelle: manager magazin (2007)

Aha, E.ON würde am Stromimport durch eigene Dreckschleudern im Ausland, die man aus strategischen Gründen erichtet, um die dortigen Märkte zu beherrschen, dann doch wieder mitverdienen. Man würde aber nicht so viel Geld verdienen, wie mit abgeschriebenen deutschen Atomkraftwerken, die rund eine Million Euro pro Tag am Netz abwerfen sollen.

5
MAI
1

Nachrichten, Wirtschaft

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“Unbedeutender Anstieg von Radioaktivität”

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Der nuklear angetriebene russische Eisbrecher Taimir soll ein Leck an seinem Reaktor haben. Alles nicht so schlimm, meint der staatliche Atomflottenbetreiber Rosatomflot. Es sei nur ein „unbedeutender Anstieg“ von Radioaktivität gemessen worden.

„Wenn sich die Situation verschlechtert, wird das Reaktorsystem heruntergefahren“, erklärte Rosatomflot weiter. Außerdem werde dann ein Kühlungsprozess einsetzen. Auf der internationalen Skala zur Einstufung von atomaren Zwischenfällen sei das Ereignis mit „null“ zu bewerten und habe keine Sicherheitsrelevanz.

Quelle: AFP

Der Deutschlandfunk meldete soeben in seinen Nachrichten:

Der atomare Antrieb eines russischen Eisbrechers ist leckgeschlagen. Nach offiziellen Angaben wurde ein Anstieg von Radioaktivität gemessen. Er sei allerdings unbedeutend, hieß es.

Man kann natürlich alles nachplappern, aber wie oft haben Katastrophenmeldungen schon mit einer Verharmlosung angefangen? Wie man hingegen den Anstieg von Radioaktivität an einem leckgeschlagenen Druckwasserreaktor als unbedeutend bezeichnen kann, bleibt hoffentlich nicht nur mir ein Rätsel.

5
MAI
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Nachrichten

Zu Neues aus der Anstalt – Folge 43

Geschrieben von:

Wie wäre es mit einem anstaltseigenen Ethikrat als Antwort auf den Töpferkurs der Bundesregierung? Man könne es doch wie Angelas Chaostruppe machen und nachdenken lassen, weil man selbst dazu nicht mehr in der Lage ist. Ethik und Religion werde dabei klug eingesetzt, um den Beschiss mehrheitsfähig zu machen. Das war bei Heiner Geißlers Scheinschlichtung so und soll nun bei der Frage der Atomkraft noch einmal durchexerziert werden. Damit war der Auftakt zur Sendung gelungen.

Alles würde immer unübersichtlicher meinte Priol anschließend, alternativlos sei offenbar nur noch die Kanzlerin, die ihrem Volk hinterherrenne, um ihm zu sagen, wo es langgehe. Sie sei eben To big to fail. Ihre Reden schreibt sie aber immer noch selbst, wie Uwe Steimle anmerkte. Man könne nur das verteilen, was vorher erarbeitet worden sei. Diesen Satz hatte Erich Honecker am 1. Oktober 1989 auch gesagt, so Steimle. Vielleicht sollte Frau Merkel ihre Reden dann doch nicht selber schreiben, es gebe nämlich noch Überlebende der Wende.

Priol aus der Deckung

Nur wo geht es eigentlich lang oder hin? Richtung Ökodiktatur? Neuerdings fordern sogar die Grünen, mehr zu fliegen. Vor allem nach Tunesien, um damit die Demokratie zu fördern. Darüber muss man erst einmal nachdenken lassen oder irgendetwas anderes forsch aus der Hüfte schießen. Wie zum Beispiel der Vorschlag, Hartz-IV-Empfänger in der Altenpflege einzusetzen. Da hat auch Pelzig gestaunt und sich gewundert, wofür diese Gruppe alles qualifiziert sei. Erst sollten sie das Laub wegfegen, dann Schneeschippen, schließlich Hundescheiße beseitigen und nun fehlende Pflegekräfte ersetzen.

Die Ignoranz, die sich als Überzeugung verkleidet hätte, sei deutlich spürbar, so Pelzig. Ob man nun die Scheiße von der Straße oder von Omas Popo kratze, mache für den neoliberalen Querdenker offensichtlich keinen Unterschied. Dafür braucht’s dann auch keinen Ethikrat, solche Tätigkeiten seien ganz einfach zumutbar. Man stelle sich aber vor, es gebe einen personellen Notstand bei den Fluglotsen. Würden die „Sozialexperten“ der Union dann auch nach Hartz-IV-Empfängern rufen und prüfen lassen, ob ein Einsatz im Tower zumutbar wäre? Natürlich nicht, so Pelzig. Flugsicherung sei schließlich eine anspruchsvolle Tätigkeit, Altenpflege hingegen nicht.

Für die christlichen Überzeugungstäter aus der Union sei Altenpflege eben wie Hundescheiße von der Straße aufsammeln. Das könnten auch Männer aus bildungsfernen Schichten mit schlechten Zeugnissen erledigen, wie die Ministerin für Familien und Gedöns Kristina Schröder im Februar noch meinte. Als sie diese Meinung kundtat, sei sie wahrscheinlich schon hormonell geschüttelt gewesen, so Pelzig. Trotzdem wünsche er der werdenden Mama so eine qualifizierte Kraft. Die neue Pflegekraft könnte ja dann mit dem neuen Bundesbaby spazieren gehen und nebenbei Hundescheiße aufsammeln.

Das wäre aber kein guter Start ins Familienleben. Die Stimmung könnte darunter leiden, wie Malmsheimer in einem sprachlichen Portrait über den Alltag bei Mutter, Vater und Kind skizzierte.

Aber zurück zum ethischen nachdenken lassen. In einem Land, in dem ein Wachstumsbeschleunigungsgesetz im Sprechblasenkatalog stehe, gebe es keinen ethischen Konsum, meinte Priol im Gespräch mit Pelzig. Letztlich gehe es doch um die Glaubwürdigkeit. Und da hätten die Deutschen mit dem Bundespräsidenten wieder einen ausgeguckt, dem sie das zutrauen würden. Dabei könnte man an seiner statt auch einen Hydranten hinstellen. Der hätte wohl dieselben Sympathiewerte, so Priol.

Herr Wulff gebe keine Richtung vor und keine Denkanstöße. Er beschäftige sich lieber mit der Bundesgartenschau und verstehe unter Eierwürfen auf seine Person genau jene Volksnähe, die er gegenüber seinen Bürgern demonstrieren möchte. So jemanden muss man einfach lieb haben in einer Gesellschaft, die ansonsten vom Eventcharakter lebt. Fernsehen mache halt nicht dumm, sondern wird von Dummen gemacht, so der anstaltseigene Ethikrat. Mit der Fernbedienung halte man sozusagen seine eigene Dummheit in der Hand.

Zum Glück bestehe ja noch Hoffnung, dass wir Opfer eines Stromausfalls werden, der aus Sicht der Betreiber von überstürzt abgeschalteten Atomkraftwerken wahrscheinlicher geworden sei. Für die Dummheit wäre das aber blöd. Deshalb wird es die Bundesregierung, die mit der Meisterschaft von Borussia Dortmund einen ersten schwarz-gelben Erfolg verbuchen konnte, soweit auch nicht kommen lassen.

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Die komplette Sendung gibt’s wie immer in der ZDF-Mediathek zum Nachsehen:

Quelle: ZDF-Mediathek

4
MAI
3

Kabarett, Nachrichten

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Durchschaubare Propaganda: Bachelor komme angeblich auf dem Arbeitsmarkt an

Geschrieben von:

Soeben hörte ich die Meldung im Radio, dass der tolle Hochschulabschluss Bachelor auf dem Arbeitsmarkt gut ankomme. Einer Studie zufolge hätten Bachelor-Absolventen gute Jobaussichten.

Auf dem Arbeitsmarkt kommt der Bachelor laut einer Studie offenbar gut an. Die Studie vom Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft attestiert den Bachelor-Absolventen gute Jobaussichten.

Quelle: Focus Online

Wenn sie so etwas hören oder lesen, müssen sie misstrauisch werden. Stellen sie sich vor, sie bekommen eine Studie über den Arbeitsmarkt aus der Hans-Böckler-Stiftung präsentiert. Dann kriegen sie immer den Zusatz gewerkschaftsnah mitgeliefert. Bei der Stiftung für die Deutsche Wissenschaft wird auf eine nähere Beschreibung der Aufgabe und Tätigkeit dieses Verbandes verzichtet. Wahrscheinlich weil der Name so schön unverdächtig klingt. Bei der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft lief das ähnlich. Da schaut man nicht so genau hin. Die Botschaft ist schließlich positiv.

Dabei ist der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft eine Lobbyinitiative der Arbeitgeber.

Der Stifterverband wurde 1920 gegründet und hat seinen Sitz in Essen und Berlin. Präsident ist seit 1998 der Berliner Unternehmer Dr. Arend Oetker. Seit Februar 2005 amtiert Prof. Dr. jur. Andreas Schlüter als Generalsekretär des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft. Der Stifterverband ist ein gemeinnütziger Verein, der sich aus den Spenden seiner rund 3.000 Mitglieder finanziert; zu seinen Hauptförderern gehören eine Reihe großer Konzerne wie die Deutsche Bank, Daimler und Bosch, aber auch Mittelständler und Privatpersonen. 2006 investierte der Stifterverband 20 Millionen Euro in seine Förderprogramme, davon allein 9,7 Millionen Euro in Stiftungsprofessuren an Universitäten und Fachhochschulen. Die von ihm betreuten Stiftungen unterstützten insbesondere die Wissenschaft mit insgesamt 104 Millionen Euro.

Quelle: Wikipedia

Die Interessenlage scheint doch klar. Die eifrigen Förderer der Hochschulreform und des Bologna-Prozesses stehen vor einem Scherbenhaufen. Der Bachelor ist der Abschluss eines total verschulten Turbostudiums, an dessen Ende eben keine passgenaue Züchtung menschlicher Arbeitskraft steht, die kostenneutral die Nachfrage der Unternehmen nach billigem und hochqualifizierten Personal befriedigt. Der Bachelor-Abschluss produziert eher Absolventen, die nach ihrem Stresstest an der Uni erst einmal eine richtige Ausbildung brauchen, um den Anforderungen der Wirtschaft zu entsprechen.

Und weil das so ist, muss gegenüber der Öffentlichkeit mit Hilfe einer nur scheinbar wissenschaftlich ausgerichteten Initiative konsequent das Gegenteil behauptet werden. Dieser Verband wollte vor einiger Zeit übrigens auch herausgefunden haben, dass Studiengebühren keinerlei abschreckende Wirkung auf Studieninteressierte hätten.

Zweifel sind also angebracht!

3
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Nachrichten

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Volker Pispers über die weltweite Erleichterung

Geschrieben von:

Oder sollte man besser von geistiger Umnachtung sprechen? Denn wer, wie die Bundeskanzlerin, mit hängenden Mundwinkeln Freude über den Tod eines Menschen zum Audruck zu bringen versucht, hat nicht mehr Hirn im Kopf als jener Terrorist, dessen Schädel durch ein gezielten Schuss aus einem amerikanischen Präzisionsgewehr während eines Out-of-Area Einsatzes einfach weggepustet wurde. Und das am Tag der Arbeit (moving day) westlicher Zeit und unter Bruch sämtlicher Rechte. Völkerrecht, Menschenrecht, Übertragungsrecht. Wie man hört, gab es eine nicht ausgeschriebene exklusive Live-Übertragung in den „Panic-Room“, Verzeihung, „Situation Room“ des Weißen Hauses. Das dürfte die Wettbewerbshüter interessieren.

Als klar war, dass der seit einer Dekade Gesuchte tatsächlich anwesend war und am Ende mit chirurgischer Präzision niedergestreckt wurde, brach spontaner Jubel aus. Die Begeisterung soll dabei mit der über die Meisterschaft von Borussia Dortmund vergleichbar gewesen sein. Da erlebten einige Amerikaner einen, wie Katrin Müller-Hohenstein vom ZDF-Sportstudio wohl sagen würde, inneren Reichsparteitag. Borussia Dortmund wurde übrigens exakt vor zehn Jahren zum letzten Mal Deutscher Fußballmeister, also jenem Zeitpunkt, als Osama bin Laden spurlos im Gebirge verschwand.

Immerhin war das Höhlenversteck überraschend komfortabel eingerichtet. Weitere Einzelheiten über den Verlauf der Operation dürfte Wikileaks dann nachreichen. Wahrscheinlich unter der Schlagzeile, wie das Ende Osamas das Ende Obamas doch noch verhinderte. Spannend wäre natürlich auch zu wissen, welches Kleid bin Laden bei seiner Hinrichtung getragen hat.

3
MAI
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Kabarett, Nachrichten

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TV-Tipp: Neues aus der Anstalt – Folge 43

Geschrieben von:

Urban Priol und Erwin Pelzig begeben sich wieder auf ihre satirische Monatsvisite. Zur Kurztherapie werden in die Anstalt „eingeliefert“: Jochen Malmsheimer, Django Asül, Uwe Steimle, Jochen Busse und Henning Venske.

Quelle: ZDF

Termin: Dienstag, 03. Mai 2011 um 22.15 Uhr live und direkt nach dem heute journal

Georg Schramm ist übrigens am Wochenende von Anhängern der CDU als „Arschloch“ beschimpft worden, nachdem behauptet wurde, er sei anlässlich der Vergabe des Kleinkunstpreises von Baden-Württemberg als diesjähriger Preisträger bei seinem Vortrag etwas aus der Rolle gefallen. Vor 300 handverlesenen Gästen auf der Gala im Europa-Park Rust soll der Kabarettist die in der ersten Reihe sitzenden Veranstalter, den Lottochef und früheren Sozialminister Friedhelm Repnik sowie Noch-Staatsminister Helmut Rau mit Worten scharf angegriffen haben.

„Die Lottogesellschaft ist eine Einrichtung von unschätzbarem Wert. Was hätte jemand wie Herr Repnik sonst machen können?“ Und nach dem Regierungswechsel werde es wohl weitere teure „Endlager für abgebrannte Politiker“ geben. „Sie werden wohl demnächst bei der DLRG Reden halten müssen“, bekam Staatsminister Rau zu hören. „Eine Landesregierung, die nicht in der Lage ist, einen Pflasterstein von einer Kastanie zu unterscheiden, hat nichts anderes verdient, als in den Orkus der Bedeutungslosigkeit gestoßen zu werden,“ polterte er.

Quelle: Badische Zeitung

Da hatten die Herren meiner Meinung nach aber noch Glück. Ein Endlager für abgebrannte Politiker ist doch immer noch besser, als eine Bestattung auf hoher See.

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MAI
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Kabarett, Nachrichten

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blogintern: Statistik 04/11

Geschrieben von:

Wie immer zu Beginn eines neuen Monats gebe ich die Blogstatistik zur Information. Der April lief richtig schlecht. Kaum Beiträge, deshalb auch kaum Besucher und Zugriffe.

Gründe:
Zum einen gab es eine Hard- und Softwareumstellung, die immer noch kleinere Probleme bereitet. Dann kam das überraschend schöne Wetter und die Osterpause, in der dringende Arbeiten in Haus und Garten erledigt werden mussten und last but not least Familienbespaßung und ein Grill unter Dauerfeuer dazu viel Bier und Wein. Nun ist der Urlaub zu Ende, morgen startet wieder der Alltag, und ich hoffe, dass auch die Blogarbeit wie gewohnt fortgesetzt werden kann. Es gibt viel zu tun.

Wie immer möchte ich mich bei allen Leserinnen und Lesern dieses Blogs sowie den Mitdiskutanten bedanken, die im abgelaufenen Monat dennoch fleißig gelesen und kommentiert haben. Falls ihnen der Blog gefällt, empfehlen sie ihn ruhig weiter. :D

Stats_0411Stats_graph

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Nachrichten

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Zum neuerlichen Fall der Einzelhandelsumsätze

Geschrieben von:

Die deutschen Einzelhandelsunternehmen setzten im März 2011 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) nominal 2,0% und real 3,5% weniger um als im März 2010. Beide Monate hatten jeweils 27 Verkaufstage. Im Vergleich zum Februar 2011 ist der Umsatz im März 2011 unter Berücksichtigung von Saison- und Kalendereffekten (Verfahren Census X-12-ARIMA) nominal um 1,8% und real um 2,1% gesunken.

Quelle: destatis

Was ist nur los? Am Mittwoch ließ Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle noch vollmundig und süffig verkünden, dass der private Konsum eine entscheidende Stütze der Konjunktur bleiben werde.

„Die Reaktorkatastrophe in Japan, steigende Energie- und Rohstoffpreise und die anhaltenden Unruhen in Nordafrika und der arabischen Welt haben zwar ein paar Wolken am Konsumhimmel aufziehen lassen. Gleichwohl zeigt aber das weiterhin hohe Niveau des Konsumklimas, dass die Verbraucher die Auswirkungen dieser Ereignisse auf die deutsche Wirtschaft bislang als begrenzt beurteilen. Diese Einschätzung steht auch im Einklang mit Ergebnissen aus jüngsten Unternehmensbefragungen. Der Aufschwung in Deutschland steht auf einer soliden Grundlage. Der private Konsum wird in diesem Jahr eine entscheidende Stütze bleiben.“

Quelle: BMWi

Ich frage mich zwar noch immer, welche Auswirkungen die Reaktorkatastrophe in Japan und anhaltende Unruhen in der arabischen Welt auf den privaten Konsum in Deutschland haben sollen, aber vielleicht haben auch bei der GfK (Gesellschaft für Konsumübertreibung) und dem Brüderle ein paar Wolken oder sollte man sagen, eine trübe Suppe die Hirne vernebelt.

Demnach müsste man doch annehmen, dass der durchschnittliche deutsche Verbraucher Probleme mit der Umstellung seiner bisherigen Ess- und Trinkgewohnheiten hat. Denn natürlich war es doch bisher so, dass er mit Vorliebe japanische und arabische Importprodukte konsumierte, die nun ja wegen Fukushima einerseits und den Gadaffis andererseits nicht mehr den Weg nach Deutschland und in die Einkaufskörbe der Verbraucher finden. Denn laut statistischem Bundesamt sparen die Deutschen noch immer an Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren.

Der Einzelhandel mit Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren setzte im März 2011 nominal 2,8% und real 4,8% weniger um als im März 2010. Dabei lag der Umsatz bei den Supermärkten, SB-Warenhäusern und Verbrauchermärkten nominal um 3,0% und real um 4,9% niedriger als im Vorjahresmonat. Im Facheinzelhandel mit Lebensmitteln wurde nominal 1,5% und real 3,2% weniger als im März 2010 umgesetzt.

Die Langzeitenwicklung spricht Bände. Von einer Konjunkturlokomotive, die der private Konsum nun schon seit Jahren sein soll, fehlt weiterhin jede Spur. Trotzdem geht das Aufschwunggerede unwidersprochen weiter. Vorgestern das Konsumwumder, gestern das Jobwunder und heute einmal mehr die Ernüchterung, die kaum kritisch beachtet werden wird.

Einzelhandel bis März 2011

In vielen Meldungen ist mal wieder von unerwarteten Rückgängen die Rede. Die Überraschung ist nicht zu verstehen, zumal jedem halbwegs wachen Journalisten ein simpler Zusammenhang hätte auffallen können. Joachim Jahnke weißt in seinem Infoportal auf einen Verlust der Massenkaufkraft hin.

Der Rückgang des Einzelhandelsumsatzes folgt dem realen Einbruch der Massenkaufkraft. Im Januar 2011 lagen die Tarifverdienste nominal nur um 0,9% über dem Vorjahr, während die Inflation bei 2,0% angekommen war, also ein realer Verlust von 1,1%.

29
APR
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Nachrichten, Wirtschaft

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Zur offiziellen Arbeitslosen- und Erwerbstätigenschätzung

Geschrieben von:

Der Aufschwung geht weiter, tönt es aus dem Nürnberger Bunker unter dem Befehl des Reserveoberst Frank-Jürgen Weise, der im Nebenjob helfen darf, die Bundeswehr umzustrukturieren. Der Aufschwung geht weiter, tönt es auch aus der gemütlichen Weinstube des Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderle.

„Der Aufwärtstrend am Arbeitsmarkt ist nicht zu stoppen. Der Frühlingsaufschwung treibt den Arbeitsmarkt zu neuen Bestmarken. Die gute Konjunktur, verstärkt durch die Frühjahrsbelebung, sorgt dafür, dass die Zahlen für die Erwerbstätigkeit weiter in die Höhe gehen; die Arbeitslosigkeit nimmt erneut spürbar ab. Besonders erfreulich ist, dass die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung so stark steigt. 700.000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte mehr als vor einem Jahr sind ein stolzes Zeugnis unseres anhaltenden Beschäftigungsaufschwungs.“

Quelle: BMWi

Und auch die Bundesarbeitsministerin sieht die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit als Beleg für eine solide Entwicklung. Der Arbeitsmarkt sei so aufnahmefähig wie ein Schwamm. Beim Auswringen scheinen aber immer noch drei Millionen Menschen hinaus zu tröpfeln. Doch was ist dran an der Einschätzung der offiziellen Verlautbarungsorgane? Im Prinzip nichts, denn seit längerem ist bekannt, dass die Arbeitslosenstatistik durch und durch manipuliert ist.

Neben der offiziellen Zahl der Erwerbslosen, die im Monat April einen Stand von 3.078.000 erreicht haben soll, gibt es die Zahl der sog. Unterbeschäftigten, eine Kategorie, in der Arbeitslose gezählt werden, die zum Zeitpunkt der Zählung entweder erkrankt waren oder unter 25 bzw. über 58 oder als Arbeitslose von privat organisierten Menschenhändlern mittels Vermittlungsgutschein betreut werden. Herausgerechnet werden auch Erwerbslose, die eine arbeitsmarktpolitische Maßnahme absolvieren und zum Beispiel als ausgebildete Ingenieure lernen, wie man Landschaften und Räume pflegt, um anschließend in einer Arbeitsgelegenheit für einen symbolischen Euro die Stunde der Allgemeinheit zu dienen.

Insgesamt haben im April laut Monatsbericht der BA (Seite 51) 7.346.165 Menschen entweder ALG I, II oder Sozialgeld bezogen.

  • ALG I: 831.356 (-113.052)
  • ALG II: 4.751.306 (+5.062)
  • Sozialgeld: 1.763.503 (-640)

Auffallend ist, dass die Bundesagentur die meisten Zahlen als Hochrechnungen und Schätzungen verkauft. Insofern trägt auch die Methode kaum zur Klarheit bei. Wie viele Menschen nun tatsächlich erwerbslos sind und ob sich die Beschäftigungsentwicklung auf neue Rekordstände zubewegt, kann weder durch verlässliche Daten untermauert, noch als solide Entwicklung bezeichnet werden.

Was aber einmal mehr deutlich wird, ist die Diskrepanz zwischen der offiziellen Arbeitslosenzahl (3.078.000) und aller erwerbsfähigen Leistungsbezieher (5.582.662). Das heißt, es werden nur etwa 55 Prozent aller Leistungsbezieher auch als arbeitslos gezählt oder geschätzt. Warum?

Wie man an der Entwicklung der ALGII-Bezieher sieht, ändert sich kaum etwas an der Langzeitarbeitslosigkeit. Zwar vermeldet die Bundesagentur stolz, dass die Gruppe der Langzeitarbeitslosen auf 897.000 geschrumpft sei, aus der Statistik wird aber deutlich, dass aus dem Rechtskreis SGB II (also Hartz-IV) sehr viel weniger Betroffene in den ersten Arbeitsmarkt einschl. Selbstständigkeit zurückfinden (3,8 Prozent) als Arbeitslose, die weniger als 12 Monate erwerbslos waren (15,8 Prozent). Und noch etwas:

Weil der Rückgang der Gesamtarbeitslosenzahl größer war, hat sich der Anteil der Langzeitarbeitslosen an allen Arbeitslosen um 1 Prozentpunkt auf 32 Prozent erhöht.

(siehe Seite 13)

Was sagt uns das? Es kommt auf die Betrachtungsweise an. Was spielt es schon für eine Rolle, dass Deutschland mit einem Langzeitarbeitslosenanteil von 32 Prozent wahrscheinlich immer noch den fünf höchsten Wert aller 15 Alt-EU-Länder aufweist? Angeblich sei Deutschland Wachstums- und Beschäftigungslokomotive innerhalb der EU. Für die Langzeitarbeitslosen gilt das jedenfalls nicht. Beim Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit bleibt Deutschland mehr oder weniger Schlusslicht, obwohl man sich durch die Arbeitsmarktreformen etwas anderes versprochen hatte.

Deshalb werden diese aber nicht als gescheitert angesehen, sondern behauptet, sie seien Grundlage für den Beschäftigungserfolg. In der Tat gibt es eine Zunahme der Beschäftigung. Im MonatsberichBeschäftigungsaufbau April 2011t steht auch detailliert, in welchen Bereichen es eine besondere Zunahme gegeben hat. Besonders die Leiharbeit steht mit einem Plus von 31,9 Prozent an erster Stelle. Interessant ist auch, dass es im Bereich Erziehung und Unterricht einen Rückgang gab. Und das in Zeiten, in denen Politikern die Bildung immer noch besonders am Herzen liegt.

Zudem arbeiten immer mehr Menschen in diesem Land als Mini-Jobber. Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung soll Ende September 2010 erstmals die Marke von sieben Millionen überschritten worden sein. Spiegel Online berichtete kürzlich darüber. In der Statistik wird die Zahl der Mini-Jobber im Februar nun mit 4,84 Mio. ausgewiesen. Dazu kommen 2,41 Mio., die neben ihrem Hauptjob einer geringfügig entlohnten Tätigkeit nachgehen (Seite 8). Seit der Lockerung der 400-Euro-Job Regeln im Jahr 2003 haben besonders die Nebentätigkeiten zugenommen. Jedes vierte Beschäftigungsverhältnis ist damit ein Mini-Job.

Wenn man also von einer soliden Entwicklung reden will, dann doch bitteschön von der soliden Entwicklung eines prekären Beschäftigungssektors, dessen Schaffung erklärtes Ziel der Arbeitsmarktreformer immer gewesen ist.

28
APR
5

Nachrichten

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TV Tipp: Heute 21.45 Uhr Panorama legt in der Maschmeyer-Affäre nach

Geschrieben von:

Folgenden TV-Hinweis habe ich frei aus den NachDenkSeiten kopiert.

Die Magazinmacher haben . herausgefunden, dass Maschmeyer im Landtagswahlkampf 1998 den Ministerpräsidenten und späteren Bundeskanzler Gerhard Schröder offenbar nicht nur mit der zunächst anonymen, bundesweit geschalteten Anzeigenkampagne „Der nächste Kanzler muss ein Niedersachse sein“ unterstützt hat, die 650 000 Mark kostete.
Wer hinter der Aktion stand, wurde erst später bekannt. Es soll noch eine weitere, bislang nicht bekannte Spende Maschmeyers von rund 150 000 Mark für Schröders Kanzler-Wahlkampf gegeben haben. Mit dieser sollen Anzeigen finanziert worden sein, die in „Welt“, „Welt am Sonntag“ und „F.A.Z.“ erschienen.
„Handwerk und Mittelstand für Gerhard Schröder“ war der Titel der Anzeige, mit ihr bekundeten 53 zum Teil namhafte Unterzeichner im September 1998 ihre Unterstützung für den SPD-Politiker, der sich als Kanzlerkandidat gegen den innerparteilichen Konkurrenten Oskar Lafontaine durchgesetzt hatte. Das Geld für die Anzeigen soll über einen Strohmann, Chefredakteur eines Fachverlags, geflossen sein. Eine solche Konstruktion sei eindeutig illegal, erklärte der Verfassungsrechtler Martin Morlok. Die SPD hätte auf ein „Strohmann-Modell“ niemals eingehen dürfen.
Quelle 1: FAZ
Quelle 2: Panorama

Quelle: NachDenkSeiten

28
APR
3

Nachrichten

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