Philipp Rösler übernimmt das Amt des Parteivorsitzenden der FDP. Hier die Begründung:
„Wenn es mir nicht gelingt, ein vernünftiges Gesundheitssystem auf den Weg zu bringen, dann will mich keiner mehr als Gesundheitsminister haben.“
Ach, falsches Jahr, falsches Zitat. Aber als Gesundheitsminister will ihn trotzdem keiner mehr haben, deshalb übernimmt er auch gleich den Posten des „Bundesfurzenden„. Hören sie mal genau hin.
Der sogenannte Bundesfurzende sei immer auch Vizekanzler und bestimme den Kurs der liberalen Minister. Auf die Blähungen dürfen sie also gespannt sein. Wahrscheinlich wird aber nicht mehr viel kommen.
Gesundheitsminister muss er aber trotzdem bleiben, weil Brüderle seinen Stuhl nicht freiwillig räumen will. Wie soll das also in Zukunft aussehen? Rösler und Lindner bringen Westerwelle und Brüderle auf Kurs? Da lachen ja die Hühner.
Nun wundern sich viele darüber, dass Herr Rösler keine inhaltlichen Angaben zu seinem künftigen Kurs gemacht hat. Eigentlich hat er nur gesagt, dass ihm alles viel Freude bereitet.
Es geht ja auch gar nicht um Führung oder eine programmatische Erneuerung, sondern einfach nur um Zeichensetzung.
„Der FDP fehlen nicht kluge Konzepte in den verschiedenen Politikfeldern. Daran herrscht kein Mangel. Wir glauben aber nicht daran, dass eine Partei nur wegen sinnvoller Maßnahmevorschläge gewählt wird.
Sie erhält vielmehr Zustimmung, wenn sie mit einer positiven politischen Erzählung verbunden wird, die das Lebensgefühl der Menschen trifft und ihnen Hoffnung auf eine bessere Zukunft macht.“
Quelle: Freiheit: gefühlt – gedacht – gelebt
Diese Botschaft haben Rösler, Lindner und noch eine paar andere junge liberale Wirrköpfe 2009 in einem Sammelband zusammengefasst. Sie hätten das Machwerk auch „täuschen, tricksen, tarnen“ nennen können. Das wäre ehrlich gewesen. Die FDP möchte gern eine Geschichte erzählen und die Massen unterhalten. Man kann es auch ablenken nennen, damit die erkannten klugen Konzepte der Liberalen, an denen kein Mangel herrscht, aber deswegen sie ja nicht gewählt werden, trotzdem weiter umgesetzt werden können.
In diesem Buch finden sie zahlreiche Vorschläge. Ich zitiere mich mal selber:
Der mit der Versicherungswirtschaft eng verbundene Daniel Bahr zum Beispiel (erst 32 Jahre alt und schon Mitglied im Beirat der ERGO Versicherungsgruppe sowie des privaten Versorungsunternehmens DUK.e.V.), darf in seinem Beitrag über die Gesundheitspolitik das Ende des Solidaritätsprinzips beschreiben und fordern, dass nur noch „die medizinisch unbedingt notwendigen Leistungen“ im Leistungskatalog enthalten sein sollten. Porschefahrer Christian Lindner selbst will Erbschaften und Vermögen „unangestastet“ lassen mit der tollen Begründung, dass die Besteuerung des Todes inhuman sei. Kritik an dieser ungerechten Verteilungspolitik bügelt der Jungschnösel mit der in diesen Kreisen so beliebten Bemerkung „Neid“ einfach ab.
Quelle: Tautenhahn
Mit Rösler soll also nur eine neue Imagekampagne gestartet werden – die Bildzeitung half ja bereits bei der Beseitigung von Westerwelle – die wiederum davon ablenken soll, dass sich inhaltlich gar nichts ändern wird. Was soll sich bei einer Klientelpartei auch ändern? Es bleibt ja nur die Verpackung.
APR