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Richard Gutjahr, ein freier Mitarbeiter beim bayerischen Rundfunk hat zusammen mit den Rechtsanwälten Udo Vetter und Thomas Stadler die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum neuen E-Postbrief genauer angesehen und das Kleingedruckte in seinem Blogeintrag Die Gelbe Gefahr? herausgearbeitet. Das sollte man gelesen haben. Zusammengefasst lässt sich das auch so darstellen, wie das der IT-Fachmann und Blogger Peter Piksa auf seinem Blog getan hat.
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Der Wehrbeauftrage des Bundestags Königshaus (FDP) kritisiert auch weiterhin öffentlich die miserable Ausstattung der Bundeswehr in Afghanistan und stellt sich damit gegen seinen Koalitionskollegen und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, der die Vorwürfe als „maßlos“ zurückwies.
Königshaus meinte daraufhin:
Quelle: Spiegel Online
Auch ein Minister müsse in der Lage sein, Kritik auszuhalten. „Ich habe mich nirgendwo maßlos geäußert, zu keinem Zeitpunkt“, sagte Königshaus. Auch die Verwendung des Begriffs „Drama“ für einige Versorgungs- und Ausstattungsbereiche verteidigte er.
„Es ist eben auch ein Drama, dass wir hier nach acht Jahren immer noch in einer solchen Situation sind. „Königshaus bekräftigte, dass es zu wenig Übungsmunition gebe. Das führe dazu, dass sich die Soldaten nicht ausreichend auf Gefechte vorbereiten könnten. Auch von seiner Kritik an der Sicherung der Sanitätsfahrzeuge nahm Königshaus nichts zurück. Es würden weiterhin Fahrzeuge vom Typ „Yak“ eingesetzt, die „für diejenigen, die damit fahren, ein Risiko“ darstellten. Die weitaus besser geschützten „Dingo II“ könnten wegen unangemessener Zulassungsnormen dagegen nicht eingesetzt werden.
Die haben vielleicht Probleme. Nein, es ist kein Drama, dass wir seit fast zehn Jahren Krieg führen, es sei aber ein Drama, dass sich nach so langer Zeit noch nichts an der Ausrüstungssituation der kämpfenden Truppe geändert habe. Ja wie auch? Bisher waren wir doch als Brunnenbauer und Beschützer afghanischer Frauen im Einsatz! Oder etwa nicht? Offiziell Krieg führen wir doch erst, seitdem der Sprachwahrer des Jahres 2009 Karl-Theodor zu Guttenberg „klare Worte“, seine Worte, fand:
„Ich will ganz offen sein. In Teilen Afghanistans gibt es fraglos kriegsähnliche Zustände. Zwar ist das Völkerrecht eindeutig und sagt: Nein, ein Krieg kann nur zwischen Staaten stattfinden. Aber glauben Sie, auch nur ein Soldat hat Verständnis für notwendige juristische, akademische oder semantische Feinsinnigkeiten? Und: Manche herkömmliche Wortwahl passt für die Bedrohung von heute nicht mehr wirklich. Ich selbst verstehe jeden Soldaten, der sagt: In Afghanistan ist Krieg, egal, ob ich nun von ausländischen Streitkräften oder von Taliban-Terroristen angegriffen, verwundet oder getötet werde“. Der Einsatz in Afghanistan ist seit Jahren auch ein Kampfeinsatz, Wenigstens in der Empfindung nicht nur unserer Soldaten führen die Taliban einen Krieg gegen die Soldaten der internationalen Gemeinschaft.“
Quelle: Bundesregierung am 3. November 2009
Und schließlich hat der Verteidigungsminister längst reagiert und ein paar Haubitzen nach Afghanistan entsandt. Nun könne man auch selber „Wiederaufbauaufträge“ herbeischießen (siehe Egon W. Kreutzer) und müsse sich nicht allein auf die Taliban verlassen. Und überhaupt, was hat denn eigentlich der Wehrbeauftragte Königshaus von der notorischen Steuersenkungspartei FDP schon zu melden?
Quelle: Klaus Stuttmann
Künftig soll es, wenn man den Vorschlägen aus dem Hause zu Guttenbergs folgt, wieder einen Generalstabschef geben (siehe Spiegel Online). Die letzten beiden deutschen Exemplare dieser Art Alfred Jodl und Wilhelm Keitel baumelten übrigens als Kriegsverbrecher am Ende eines Strickes. Bevor dieser Vorschlag nun also ungeprüft in die Tat umgesetzt wird, sollte der geölte Aritokratenblitz zu Guttenberg vielleicht noch einmal, wie in seiner Zeit als Wirtschaftsminister, auf externen Sachverstand zurückgreifen. Seine Freunde von der Kanzlei Linklaters machen sich gegen entsprechendes Honorar sicherlich auch zu diesem Thema ihre Gedanken, die dann zu einem Gesetzestext verarbeitet werden können. Damals hieß es schließlich zur Begründung:
„Die Einbeziehung sowohl der Kanzlei als auch der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft bei der Errichtung einer GmbH und des Entwurfs eines entsprechenden Gesellschaftsvertrages ist aufgrund der komplexen Sach- und Rechtslage nicht nur geboten, es wäre aus Sicht des Ministeriums fahrlässig, dies nicht zu tun.“
Quelle: Spiegel Online
Es ist also alles ganz einfach, Gutti und strafbar offensichtlich auch nicht.
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Eigentlich wollte ich die Tigerente nehmen, die beim Aufräumen des Kinderzimmers wieder aufgetaucht war.
Dann sind wir aber als VIP-Gäste zur Veranstaltung der KI.KA SommerTour 2010 nach Hannover gefahren und haben doch noch schönere Bilder gemacht. ;)
Als erstes war da mal ein ICE, der immer dann im Kreis fuhr, wenn man ordentlich in die Pedale trat. Ob dann auch die Klimaanlage an Bord funktionieren würde, konnte mir die Betreuerin vor Ort aber nicht beantworten.
Als VIP durfte man nicht nur Backstage herumlaufen, sondern auch auf die rund 2,5 stündige Wartezeit vor den einzelnen Attraktionen verzichten. Die so gewonnene Zeit konnte man dann gemütlich in der „Sol y Mar“ Lounge direkt am Hauptbahnhof bei Häppchen und gekühlten Getränken verbringen. Das muss auch mal sein. ;) Highlight war aber eine Ballonfahrt auf über 55 Meter Höhe. Jetzt habe ich endlich eigene Luftbilder vom Hannoveraner Hauptbahnhof.
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Die gestern ausgefallene Sendung soll heute Abend, 25.07.2010, um 22:30 Uhr gezeigt werden. Das teilte mir der WDR per Mail soeben mit. Auf der Homepage des WDR ist die Programmänderung aber noch nicht vermerkt.
EDIT: In der Programmplanung des WDR steht jetzt 22:15 Uhr.
http://www.wdr.de/programmvorschau/programDateDateSender.jsp?programmeId=10;dayOffset=0
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Die gestern ausgefallene Sendung soll heute Abend, 25.07.2010, um 22:30 Uhr gezeigt werden. Das teilte mir der WDR per Mail soeben mit. Auf der Homepage des WDR ist die Programmänderung aber noch nicht vermerkt.
