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Wegen der Love Parade Tragödie in Duisburg fällt die Kabarett-Sendung Mitternachtsspitzen heute Abend im WDR-Fernsehen aus. Ein Ersatztermin ist noch nicht bekannt.
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Auf Jens Bergers Blog Spiegelfechter findet sich heute ein Gastbeitrag von Markus Weber zum Thema Bahn-Privatisierung. Den sollten sie sich unbedingt durchlesen. Aus meiner Sicht gibt es nur eine Anmerkung zu folgender Passage:
2005 schrieb die Große Koalition im Koalitionsvertrag fest, bald eine Entscheidung zum Börsengang der Bahn treffen zu wollen. Obwohl es in der SPD eine fast vollständige Ablehnung gab, stimmten die SPD-Mitglieder im Kabinett schließlich einem Börsengang zu. Dieser wie auch die meisten der dann folgenden Vorgänge zeichneten sich kaum durch einen hohen politischen Anstand oder ein faires und transparentes Vorgehen aus – vielmehr war den Betreibern des Börsengangs fast jedes Mittel recht.
Das ist soweit richtig. Nur sollte man unbedingt hinzufügen, dass in dem ersten Entwurf zum schwarz-roten Koalitionsvertrag von 2005 nicht nur das „Wie“, sondern auch das „Ob“ einer Teilprivatisierung festgehalten wurde. Dieses „Ob“ wurde dann in kleiner Runde unter Beteiligung von Gerhard Schröder aus dem Koalitionsvertrag gestrichen.
Quelle: NachDenkSeiten
Ursprünglich hatte im Entwurf der Koalitionsvereinbarung gestanden, dass im Laufe der gemeinsamen Regierungsarbeit nicht nur das Wie der Privatisierung, sondern in erster Linie das Ob einer Teilprivatisierung geprüft werden soll. Dann ist in einer Schlussrunde im kleinen Kreis unter Beteiligung des noch amtierenden Bundeskanzlers Gerhard Schröder das „Ob“ gestrichen worden. Von Schröder wissen wir, dass ihm die Interessen der Finanzindustrie eine Herzensangelegenheit sind. Die Spitzen der CDU sind eng verbunden mit entscheidenden Personen der Privatisierungslobby. (Siehe die Verbindungen von Dr. Dirk Notheis von Morgan Stanley, früher Junge Union BW und Spendensammler für die CDU.)
Die Information über diese eigenartige Entfernung des „Ob“ müsste es unseren Abgeordneten leichter machen, die Hürde einer unter diesen Umständen zustande gekommenen Koalitionsabrede zu überwinden.
Wir sollten speziell die SPD-Abgeordneten auch fragen, wie sie sich den plötzlichen Sinneswandel ihrer Spitzenleute in Sachen Börsengang der Bahn erklären. Reihenweise wurden aus Gegnern Befürworter. Was war da passiert? Geht es um indirekte Parteienfinanzierung?
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Wer hat die Geschichte mit dem Stresstest eigentlich verstanden? Wer kann damit überhaupt etwas anfangen? Also ich verstehe diesen Test und was damit bezweckt werden soll nicht. Vielleicht klärt Georg Schramm heute Abend in den Mitternachtsspitzen etwas auf.
Offensichtlich haben alle deutschen Banken, mit Ausnahme der staatlichen HRE, diesen ominösen Test bestanden. Doch was wurde da eigentlich geprüft. Der Karikaturist Klaus Stuttmann mit einem Erklärungsversuch:
Mit solchen Stresstests wird untersucht, was passiert, wenn Banken oder Versicherungen durch eine Krise in Mitleidenschaft gezogen werden. Dabei wird vor allem auf die Eigenkapitalquote geschaut und geprüft, wie sich diese unter verschiedenen Szenarien, also einer dramatischen Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage, verhält. Das ist ja alles schön und gut. Mir stellt sich nur die Frage, welche Bedingungen durch die Prüfer angenommen werden. Zum Beispiel böte sich ja das reale, immer noch anhaltende Krisenszenario von 2009 an. Das Naheliegende hat die Bankenaufsicht aber gar nicht in den Blick genommen. Wahrscheinlich weil dann alle Banken glatt durchgefallen wären und die mit diesem Stresstest beabsichtige Vertrauensbildung so nicht hätte erreicht werden können.
Unterm Strich wurden also Szenarien durchgespielt, die wahrscheinlich nie Realität werden oder aber nach der Erfahrung von 2009 sehr viel schlimmer ausfallen würden. Dazu kommt natürlich die Festlegung der Ausgangsbasis. Wie wird denn die Kernkapitalquote einer Bank bestimmt? Ist es nicht so, dass diese Quote einerseits aus sog. stabilen Sachwerten wie Gebäude und Grundstücke besteht, andererseits aber auch aus Wertpapieren und Forderungen Kreditnehmern gegenüber? Diese Risikoaktiva bestimmen doch im Prinzip die Höhe des Eigenkapitals, welches die Bank als Sicherheit vorhalten muss, falls die Risikoaktiva plötzlich an Wert verlieren sollten.
Banker und Prüfer müssen also vorher klären, welchen Wert die Risikoaktiva, also auch Schrottpapiere, die ja noch immer in den Tresoren lagern, haben. Die Ergebnisse des Stresstests hängen demnach entscheidend von dieser Übereinkunft ab. Und glauben sie nun im ernst, dass die Banken ihr Risikopotential realitätsnah abbilden, obwohl sie seit dem Ausbruch der Krise im Jahr 2008 ein Geheimnis daraus machen?