Eben hörte ich im Radio die Moderatorin sagen, dass mit dem Begriff „Finanzmarkttransaktionssteuer“ ein neues Wortungetüm in den alltäglichen Sprachgebrauch Einzug hielte. So als ob nun etwas völlig Neues auf uns zukäme. Da kann man sich doch nur an den Kopf fassen. Seit Jahren wird diese Steuer, die auch als Börsenumsatzsteuer oder Tobin-Steuer bekannt ist, vor allem von den linken Schmuddelkindern gefordert. Niemand wollte damit etwas zu tun haben. Bis zum Sonntag lehnte die Bundesregierung diese Transaktionssteuer mit deutlichen Worten ab. Das FDP-Bambi Christian Lindner ließ sich sogar zu der Bemerkung hinreißen, die Forderung nach ihrer Einführung sei „eine reine Blendgranate“. Jetzt sind sie alle wieder anderer Meinung.
Man hat sich dazu entschlossen, eine solche Steuer einführen zu wollen, genauer gesagt, die Einführung zu prüfen. Europa will es nämlich so. Der Druck auf Deutschland nahm diesbezüglich enorm zu. Tja, welche Sprachkompetenz besitzt dann eigentlich unsere Kanzlerin, die bisher immer behauptete, dass eine solche Steuer realitätsfremd und international nicht durchsetzbar sei? Verstehen sich die Damen und Herren Politiker in Brüssel etwa nicht? Das wäre doch naheliegend, schließlich verstehen wir unsere Kanzlerin auch nicht, wenn sie ihre interpretationsoffenen Sprechblasen nach dem Anarcho-Motto absondert: „Mir nach, ich folge euch!“ (siehe Volker Pispers auf wdr2)
Die Kanzlerin legt sich selten fest. Doch bei der Transaktionssteuer tat sie es, weil Ackermann es so wollte. Dafür sollte die von den Banken in unverschämter Weise selbst favorisierte Bankenabgabe als harte Maßnahme gegen zockende Kreditinstitute verkauft werden. Ein Reinfall, wie sich nun herausstellt. Ich fürchte die Transaktionssteuer bleibt auch nur eine aufgeblasene PR-Nummer, die im Zuge der Verabschiedung des milliardenschweren Eurozonen-Rettungs-Pakets ins Spiel gebracht wird. Finanzminister Schäuble hat am Rande des gestrigen Ministertreffens in Brüssel auch schon seine Bedenken angemeldet, dass sich eine solche Steuer wohl kaum weltweit umsetzen ließe. Tja und wenn es doch möglich gewesen wäre, würde ich Schäuble den Mond als Begründung empfehlen. Dort kann man sie nämlich auf gar keinen Fall umsetzen…
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MAI
