Die Medien offensichtlich schon. Ich beginne auch diesen Text mit dem Satz, den ich für den vorherigen Beitrag bereits verwendet habe. Denn es ist schon lustig, wie sich die Medien die Schlagzeilen durch die PR-Abteilungen der Bundesregierung diktieren lassen. Vorhin hieß es als Meldung im Deutschlandfunk noch, dass die Bundesregierung beabsichtige, deutsche Truppen aus Afghanistan abzuziehen. Mittlerweile haben auch die begriffen, dass die Nachricht nicht der Abzug von Truppen ist, sondern die erneute Aufstockung des Kontigents. Man kann das den Obama-Trick nennen. Auch der hatte ja zunächst angekündigt, Truppen irgendwann abziehen zu wollen, um gleichzeitig die Aufstockung des US-Kontigents zu verkünden und so zu tun, als sei die Aufstockung die Bedingung für den Abzug.
Die deutsche Regierung folgt also nun der PR-Strategie Obamas und die deutschen Medien leiten das ungefiltert nach unten durch. Westerwelle darf den Obama spielen und das Ganze wird dann wie folgt dargestellt (Quelle: NDR-Info):
Westerwelle: Abzug aus Afghanistan ab 2011
Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan soll nach den Worten von Außenminister Westerwelle im kommenden Jahr beginnen. Ziel der neuen Strategie der Bundesregierung sei es, eine Perspektive für den Abzug deutscher Soldaten zu schaffen. Bundeskanzlerin Merkel und die zuständigen Minister haben verabredet, verstärkt afghanische Kräfte auszubilden, damit diese in der Lage sind, eigenständig die Sicherheit in dem Land zu gewährleisten. Deutschland will in diesem Jahr 500 weitere Soldaten an den Hindukusch schicken und eine Einsatzreserve von 350 Soldaten bilden.
In klaren Worten! Die Strategie des Abzugs besteht in der Aufstockung militärischen Personals!
Das klingt nicht nur bescheuert, das ist auch bescheuert. Und Westerwelle widerlegt sich mal wieder selbst, sogar doppelt. London wird erstens zu einer reinen Truppenstellerkonferenz, zu der der Außenminister ja nicht fahren wollte und zweitens verhandelt Deutschland gar nicht mehr, sondern stellt neue Truppen bereits vorab zur Verfügung. Westerwelle fährt also schon mit der Absicht nach London, neue Truppen nach Afghanistan schicken zu wollen und dies den Verbündeten auch anzubieten. Toll gemacht, Herr Außenminister oder sollte man sagen, Herr Truppensteller?
Zur SPD sage ich jetzt nix. Deren Verhalten ist echt das Letzte. Ich sehe es schon kommen. Die winken das zusammen mit den Grünen durch…
26
JAN
