Auch der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hält Lohnkürzungen für fatal

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Bofinger begründet das ebenfalls mit dem Vergleich zur Politik Brünings in den 1930er Jahren.

„Herr Hundt sollte sich anschauen, wie die Krise 1930 in Deutschland bekämpft wurde: Mit Brünings Sparpolitik und Lohnsenkungen.“ Die Löhne für Facharbeiter seien damals um 20 Prozent gesenkt worden. „Das Ergebnis dieser Politik ist bekannt“, sagte Bofinger. „Deutschland in den 30er Jahren ist ein eindrucksvolles Beispiel, wie man es nicht machen sollte“, warnte das Mitglied im Wirtschaftsrat der Bundesregierung.

Quelle: FTD

Ich schrieb dazu bereits am 11. Juli einen entsprechenden Beitrag hier im Blog.

In den Dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts reagierten zahlreiche Volkswirtschaften mit Monumentalarchitektur auf die Wirtschaftskrise. Gigantische Beschäftigungsprogramme wurden beschlossen und eine heftige Bautätigkeit ausgelöst, die das Gesicht von Metropolen veränderte. Neoklassizistische Großprojekte prägten die Zeit zwischen 1933 und 1939. Zum Beispiel in Washington die National Archives, der Supreme Court oder das Jefferson Memorial. In Italien versuchten die Faschisten gar das antike Rom wieder hervorzuholen und die Nazis wollten Berlin gänzlich unter Speer und Hitlers „Germania“ verschwinden lassen.

Die Nationalsozialisten nenne ich hier deshalb als negatives Beispiel, weil deren absurde Großmannsucht in Deutschland auch eine Reaktion auf die wirtschaftspolitische Untätigkeit der Regierung Brüning war. Denn Heinrich Brüning betrieb mit Hilfe von Notverordnungen prozyklische Politik. Er legte Sparprogramme auf und erhob neue Steuern, während er gleichzeitig die Senkung staatlicher Leistungen durchsetzte und auf die Absenkung von Löhnen und Gehältern bestand, um den deutschen Export zu stützen.

Die Ansichten von damals sind heute wieder präsent. Am liebsten würde man die Krise einfach wegsparen und staatliche Leistungen auf ein Minimum vom Minimum zurückführen, um der heiligen Kuh Export wieder auf die Beine zu helfen. Dabei lehrt die Geschichte, dass eine Wirtschaftskatastrophe, der man mit solchen Rezepten begegnet, mit dazu beiträgt, eine noch viel größere Katastrophe auszulösen. Und angesichts der Widerstandslosigkeit, mit der sich unsere Volksvertretung augenscheinlich entmachten lässt, und es dabei hinnimmt, von einem dummen karrieregeilen Finanzminister am Nasenring durch die Manege gezogen zu werden, lässt nicht gerade hoffnungsfroh in die Zukunft blicken…

Wer noch mehr über den ungerechten bzw. gerechten Lohn erfahren will, sollte unbedingt die beiden Aufsätze von Egon W. Kreutzer durchlesen.

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Nun doch vielleicht eine Wahlkampfhilfe für die SPD?

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Vorhin schrieb ich noch folgenden Kommentar:

Karlheinz Schreiber ist zurück. Somit naht schon wieder eine für die SPD „hilfreiche Affäre“ die Union betreffend, die Udo Harms in der Neuen Presse Hannover ja weit und breit nicht erkennen wollte. Mal gucken, was die NP morgen daraus macht.

Übrigens, Schreiber scheiterte bereits Anfang Juli zum vierten und letzten Mal vor einem kanadischen Gericht, eine Aufhebung seiner Auslieferung zu erwirken. Hier hätte Udo Harms also etwas kommen sehen müssen…

Und quasi wie auf Zuruf druckt die NP in ihrer morgigen Ausgabe auch prompt einen Kommentar von Petra Rückerl unter dem Titel „Wahlkampfhilfe für die SPD?“ Darin schreibt Rückerl, dass die SPD-Taktik vollkommen klar auf der Hand läge…

„Dass Schreibers Auslieferung der SPD in den Kram passt, ist klar. SPD-Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat sich ja auch für eine schnelle Auslieferung Schreibers ins Zeug gelegt, wie ihr Ministerium bestätigte. Natürlich reiner Zufall, dass es jetzt zur Hauptwahlkampfzeit auch klappte …“

Glasklar also. Blöd nur, dass Redaktionskollege Udo Harms davon offenbar nichts zu ahnen schien, als er letzte Woche Mittwoch über die Dienstwagenaffäre der Ulla Schmidt Folgendes schrieb…

„Die SPD braucht jetzt große Themen und frische Gesichter, mit denen sich punkten lässt. Noch hilfreicher wäre eine Affäre, oder besser noch ein Skandal, der die Union kurz vor der Wahl kalt erwischt. Zu sehen ist davon nicht viel, darauf warten kann die SPD auch nicht:“

Dummheit, Ahnungslosigkeit oder einfach nur Leserverarsche? Suchen sie sich was aus. An dem morgigen Kommentar von Petra Rückerl fällt auch noch auf, wie die Autorin ganz im Sinne einer Unterstützungskampagne für schwarz-gelb einfach den Drive aus der Sache nimmt und die brisante Rückkehr eines Kronzeugen gegen die CDU herunterspielt. Schreiber könnte immerhin zur Aufklärung des CDU-Spendenskandals beitragen, bei dem es um Summen geht, die ebenfalls höher liegen, als ein neuer Ministerbenz für Ulla Schmidt samt Fahrerunterbringung gekostet hätte.

„Ob die Schreiber-Heimkehr den Sozialdemokraten nützt, steht auf einem anderen Blatt: Denn die meisten Protagonisten der CDU-Spendenaffäre sind Vergangenheit. Die, die mit den schwarzen Kassen aufräumte, ist nun CDU-Chefin und Kanzlerin.
Aber vielleicht erfahren wir endlich mehr über die ominöse 100 000-Mark-Spende, in die der heutige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble involviert war. Und welchen geheimnisvollen Spendern Altkanzler Helmut Kohl sein „Ehrenwort“ gab, sie nicht zu verpetzen. Doch ob das die Wähler in der Krisenzeit auch beim Urnengang beeindruckt?“

Komisch ist dabei nur, dass die SPD den Wähler nach NP-Auffassung davon überzeugen müsse, die Dienstwagenaffäre nicht ernst zu nehmen. Im Fall Schreiber ist es nun andersherum. Da unterstellt die NP mal flott, dass das den Wähler ohnehin nicht störe.

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Destatis: Einzelhandelsumsatz im Juni 2009 real um 1,6% gesunken

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Und wie jeden Monat das gleiche Spiel. Letzte Woche verkündete die GfK mal wieder, die Kauflaune sei stabil. Nein.

Deutsches Konsumklima setzt Aufwärtstrend fort

So lautete die Schlagzeile richtig. Im GfK-Bericht heißt es dann auch freudig:

Die Inflation schwindet und den Bürgern bleibt mehr Geld im Portemonnaie. Dies honorieren die Konsumenten mit einer erneut steigenden Einkommenserwartung. Zudem sorgen stabile oder sogar sinkende Preise dafür, dass die Anschaffungsneigung im Juli von allen Indikatoren am stärksten gewinnt. Neben den günstigen Preisen spielt auch die Tatsache eine wichtige Rolle, dass der Arbeitsmarkt bislang noch nicht eingebrochen ist.

Wie kann man nur so einen Müll Monat für Monat von sich geben? In der Neuen Presse Hannover finde ich heute gar einen Bericht über Discounter, deren Umsätze im ersten Halbjahr zurückgegangen sind. Und jetzt müssen sie mal genau lesen, wie diese Rückgänge begründet werden. Sie werden ihren Augen nicht trauen.

Damit schneiden die Discounter deutlich schlechter ab als die traditionellen Supermärkte. Marktforscher begründeten dies vor allem mit der überraschend stabilen Konsumstimmung in Deutschland, berichtet der „Spiegel“.

Also die überraschend stabile Konsumstimmung sorgt dafür, dass die Umsätze bei Discountern zurückgehen. Die dahinter steckende Logik ist für mich echt zu hoch.

Zum Vergleich dazu die heutige Meldung des statistischen Bundesamtes:

Der Einzelhandel mit Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren setzte im Juni 2009 nominal und real jeweils 1,3% weniger um als im Juni 2008. Dabei wurde bei den Supermärkten, SB-Warenhäusern und Verbrauchermärkten nominal 1,1% und real 1,0% weniger als im Vorjahresmonat abgesetzt, beim Facheinzelhandel mit Lebensmitteln waren die Umsätze nominal um 4,1% und real um 5,6% niedriger.

Auch im Einzelhandel mit Nicht-Lebensmitteln wurde im Juni 2009 weniger als im Vorjahresmonat umgesetzt (nominal – 1,6%, real – 1,4%). In diesem Bereich erzielten lediglich der Einzelhandel mit kosmetischen, pharmazeutischen und medizinischen Produkten (nominal + 2,1%, real – 0,8%) und der Versand- und Internethandel (nominal + 1,8%, real – 1,0%) jeweils eine nominale Umsatzsteigerung gegenüber Juni 2008.

Im ersten Halbjahr 2009 wurde im deutschen Einzelhandel nominal 2,3 und real 2,1% weniger als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum umgesetzt.

Also nachdem der GfK-Index seinen Aufwärtstrend weiter fortsetzt, gehen die realen Umsätze seit Jahren kontinuierlich zurück. Was nützt überhaupt so eine Größe wie die „Anschaffungsneigung“ wenn sie regelmäßig das Gegenteil der Wirklichkeit abbildet? Statistisch und wissenschaftlich gesehen, sind die Ergebnisse der GfK und deren Methode gänzlich unbrauchbar. Politisch aber, sind diese Daten nützlich, da sie zur Manipulation der öffentlichen Meinung herangezogen werden.

Aber noch ein Wort zu den Discountern. Denn eines kann man der GfK-Studie dann doch entnehmen. Die Tatsache nämlich, dass in der Krise auch die Discounter unter Umsatzeinbußen zu leiden haben, ist gleichwohl ein Ausdruck des fortgeschrittenen deflationären Prozesses. Im Augenblick liefern sich die Ketten einen harten Preiskampf. Viele Produktgruppen werden immer wieder mit einem reduzierten Preis angeboten. Der Verbraucher merkt, dass die Abstände zwischen den Preisnachlässen immer kürzer werden und richtet sich darauf ein. Er kauft erst, wenn das Produkt wieder reduziert angeboten wird. Wenn der Normalpreis gilt, kauft er nicht. Dieser Prozess ist volkswirtschaftlich gesehen eine Katastrophe. Die GfK aber, macht daraus eine Begründung für ihre fiktiven Klimaergebnisse.

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Auch die Schweinegrippe bleibt Top-Thema in der Neuen Presse Hannover

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Darunter folgende Bemerkungen vom berichtenden PR-Agenten Christoph Slangen, „Grippe-Alarm im Finanzministerium? Peer Steinbrück in Quarantäne? Nein, so dramatisch ist es nicht.“

Ich würde sagen, ein klassischer Fall von Fehldiagnose. Die Grippe wütet doch dort schon seit der IKB-Pleite im Jahr 2007. Zehn Milliarden stellte der verrückt gewordene Finanzminister Steinbrück dieser Bank über Nacht zur Verfügung, um den Finanzplatz Deutschland angeblich zu retten. Gerettet wurden aber nur die zockenden Gläubiger. Nach der Rettung verscherbelte Steinbrück die Bank für nur 150 Millionen Euro an die Finanzheuschrecke Lonestar, die unter anderem vom CDU-Politstar Friedrich Merz beraten wird, der ja bald deutscher EU-Kommissar werden soll. Sie wissen schon, das ist der Typ, der für uns den Bierdeckel erfunden hat, der sich aber selbst vehement weigert, seine eigenen Nebeneinkünfte als Abgeordneter des deutschen Bundestages anzugeben.

Merz sitzt in den Aufsichtsräten der Versicherungskonzerne AXA und DBV-Winterthur, er ist Aufsichtsrat bei der Deutsche Börse AG und ist Beirat bei der Commerzbank. Neuerdings ist er auch Chef der Atlantik-Brücke, also jener Organisation für Menschenprogrammierung, der auch schillernde „Führerpersönlichkeiten“ (Stichwort: Young-Leaders-Programm) wie unser junger „von und zu“ Wirtschaftsminister oder auch Angela Merkel entsprungen sind. Also viel beschäftigt. Zur kommenden Bundestagswahl tritt Merz daher nicht mehr an. Konsequent. Denn sonst müsste er seine Einkünfte ja doch offenlegen, wie das Bundesverfassungsgericht am 4. Juli 2007 noch einmal gegen den klagenden Merz untermauerte.

Aber das nur en passant. Ich wollte ja zurück zur „Todesgrippe“, die gemessen an den Entscheidungen der Bundesregierung und dem Finanzministerium im Besonderen schon viel länger wüten muss, als uns Christoph Slangen mal wieder weiß machen will. Aber Herr Slangen ist auch nicht an den irren politischen Entscheidungen der Vergangenheit interessiert, sondern an der Gesundheit unseres politischen Krisenmanagements. Schließlich lebt sein Büro von einer vitalen PR-Arbeit.

Dass allein die Tatsache, dass die 10 Mrd. Euro Steuergeld für die IKB unwiederbringlich verloren sind, da die Bundesregierung auf eine Rückzahlung schlicht verzichtete, wie die Linkspartei auf Anfrage herausfand, und dass in diesem Jahr nun der Neueigentümer Lonestar angekrochen kam, um noch einmal 12 Mrd. Euro anstandslos von Steinbrücks SoFFin überwiesen zu bekommen, schon auf schwere Ausfallerscheinungen beim Personal hindeuten, scheint Herr Slangen bei der Ausarbeitung der Krankenakte wohl vergessen zu haben.

Aber den Tipp, den Slangen herausgefunden hat, sollte man unbedingt so stehen lassen.

„Die Schweinegrippe breitet sich aus, in den Bundesministerien gibt es gute Tipps gegen das Virus: Hände waschen, notfalls zum Arzt gehen.“

Ich würde da noch eine kalte Dusche für PR-Journalisten wie Slangen ergänzend hinzufügen.

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Von der Leyen darf gegen Schmidt sticheln

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Die Dienstwagenaffäre ist noch nicht ausgestanden. An einer kleinen Meldung in der Wochenendausgabe der Neuen Presse Hannover können sie sehr schön die angebliche Unabhängigkeit und Objektivität der Redaktion erkennen. In einem kleinen Kasten kommt „NPeople“ Ursula von der Leyen zu Wort. Darin darf sie sich kurz über Kabinettskollegin Schmidt ärgern und von sich behaupten, stets korrekt zu handeln.

Leyen vs. Schmidt

Diese kleine Botschaft steht da unkommentiert. Dabei hat Udo Harms doch letzte Woche beklagt, dass er bei der Union derzeit keine Affäre ausmachen könne. Wie klang das nun genau am 29. Juli?

„Die SPD braucht jetzt große Themen und frische Gesichter, mit denen sich punkten lässt. Noch hilfreicher wäre eine Affäre, oder besser noch ein Skandal, der die Union kurz vor der Wahl kalt erwischt. Zu sehen ist davon nicht viel, darauf warten kann die SPD auch nicht:“

Unfähigkeit oder Absicht? Denn Ursula von der Leyen weigert sich vehement ihre Fahrtenbücher offenzulegen. Ihre Pendelei zwischen Berlin und ihrem zu Hause beim Papa Ernst Albrecht in Burgdorf bei Hannover absolviert sie inzwischen nicht mehr mit dem Zug, sondern einer Luxuslimousine mit gleich zwei Chauffeuren, wie Telepolis berichtet. Offenbar hat die Familienministerin ganz spezielle Fahrervorlieben. Es müssen Chauffeure aus Bonn sein, die dann auch immer von dort aus anrücken.

Bereits zu Anfang des Jahres wollten Reporter der Illustrierten Stern Einsicht in dieses Fahrtenbuch nehmen. Damals war bekannt geworden, dass die Familienministerin nicht mehr (wie sie früher angegeben hatte), mit dem Zug von Hannover nach Berlin und zurück fuhr, sondern, das sie sich stattdessen von zwei Chauffeuren in einer Luxuslimousine kutschieren ließ.

Zudem wohnten diese nicht in Berlin, sondern in Bonn und durften deshalb morgens von dort aus mehrere hundert Kilometer nach Hannover und weiter nach Berlin fahren. Abends ging die Tour dann die selbe Strecke wieder zurück. Dazu, wie regelmäßig diese Fahrten stattfanden, gibt es widersprüchliche Angaben.

Herausgekommen war die Sache als ein Berliner Fahrer das Familienministerium verklagte, weil er sich aufgrund der Sonderwünsche der Ministerin praktisch zum gut bezahlten Nichtstun verdammt sah. Diese mochte nämlich zu keinem Berliner Fahrer genug „Vertrauen“ aufbringen und bestand stattdessen auf die Bonner, weshalb der Mann nur mehr einen Abteilungsleiter ins Büro und zurück fahren durfte.

Ein Richter bezeichnete dieses Verhalten der Ministerin als „unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten […] schwer nachvollziehbar“.

Bisher habe ich darüber in der NP noch nix gelesen. Hatte sich im Fall Ulla Schmidt auch schon ein Richter geäußert?

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blogintern: Statistik 07/09

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Hier ist wie immer die Blogstatistik für den abgelaufenen Monat. Ein leichter Rückgang bei den Besuchern. Vor allem in der ersten Hälfte des Monats gab es nicht viele regelmäßige Leser. Ich vermute mal, dass die Urlaubszeit da eine Rolle gespielt hat. In der zweiten Hälfte aber stiegen die Zugriffe wieder an. Einen Rekord gibt es bei den Seitenaufrufen. Offenbar wurde dann viel nachgelesen.

Stats_0709

Vielen Dank an alle Leserinnen und Leser. Wenn ihnen der Blog gefällt, sagen sie es ruhig weiter… :D

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