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Hoppla, die Linke in Thüringen hat deutlich gewonnen, die rot-rot-grüne Regierung hat aber keine Mehrheit mehr, so das Ergebnis. Abgewählt sind Linke, SPD und Grüne aber gerade nicht, wie einige behaupten, die sich zu einer ominösen Mitte zählen. Bodo Ramelow kann selbstverständlich weitermachen, entweder geschäftsführend bis zur nächsten Wahl in fünf Jahren oder per Tolerierung. Ein Bündnis von Linkspartei und CDU, wie das vor allem die Medien wollen, ist dagegen überhaupt nicht notwendig und zudem total abwegig.

Ein Blick in die Landesverfassung erleichtert die Rechtsfindung. Sie schreibt erstens keine Frist vor, in der eine neue Regierung gebildet werden muss. So kann Rot-Rot-Grün theoretisch geschäftsführend im Amt bleiben. Ministerpräsident Bodo Ramelow kann sich auch wieder zur Wahl stellen, die ersten beiden Wahlgänge verlieren und dann im dritten mit den meisten Stimmen gewählt werden. Er wäre wieder Ministerpräsident und könnte regieren. Die FDP hat durchblicken lassen, sachbezogene konstruktive Oppositionsarbeit leisten zu wollen, heißt in Kurzform, Tolerierung.

Warum nun genau die CDU über einen Schatten springen soll, um eine Koalition mit der Linken zu ermöglichen, ist nicht zu verstehen. Mike Mohring und die CDU passen dann doch mehr zur AfD. Eine Wechselstimmung hat es auch überhaupt nicht gegeben. Im Gegenteil. Die rot-rot-grüne Regierung hat durch die Bank weg gute Noten von den Bürgern erhalten. Sie könnte also weiterregieren, auch wenn sich keiner bewegt. Minderheitsregierungen hat es im Osten auch schon gegeben. Das ist alles nicht neu. Es hätte somit keinen Grund gegeben, die Lindenstraße aus dem Hauptprogramm der ARD zu streichen.

Bildnachweis: Ronny K from Pixabay

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