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Eine kurze Woche in Kurzform…

Juristerei: Winterkorn droht angeblich der Ruin, war am Wochenende zu lesen. Das ist natürlich völliger Unsinn. Die Meldung, dass der VW-Aufsichtsrat irgend etwas prüft, dient offenbar nur dazu, dem Haftbefehl aus Amerika etwas entgegenzusetzen. Die US-Justiz will den ehemaligen VW-Boss wegen Betruges schlichtweg und völlig zurecht hinter Gitter bringen. Das hat die hiesigen Akteure, die mehr verschleppen, denn aufklären, offenbar überrascht. Die Satireseite „Der Postillon“ bringt es daher auf den Punkt:

Ankerei: Kurz vor einem Treffen der GroKo-Fraktionsvorsitzenden auf der Zugspitze fällt Alexander Dobrindt mit der Äußerung „Anti-Abschiebe-Industrie“ auf. Ein cleverer Pursche, weil die halbe Republik (inkl. SPD) dem Verschränkten mit einer Empörungswelle mal wieder auf den Leim geht. Die Themen der Klausurtagung und mögliche Ergebnisse interessieren da am Rande eher weniger, was wiederum Andrea Nahles hilft, die ja kürzlich das haltlose Versprechen abgegeben hatte, die SPD in der Regierung erneuern zu können und dafür auch Beweise liefern will. Mission Impossible. „Der doofe Dobrindt“ ist so gesehen Nahles’ freundschaftlich verbundenes Ankerzentrum.

Schätzerei: Achtung Steuerschätzung. Der Arbeitskreis prognostiziert in dieser Woche die künftigen Staatseinnahmen. Man muss kein Prophet sein, um die Schlagzeilen zu erraten. Irgendwas mit „Rekord“, „sprudelnd“ und „gefräßigem Steuerstaat“ wie im letzten Jahr und im Jahr davor und im Jahr davor und im Jahr davor usw. Wird das nicht allmählich langweilig? Offensichtlich nicht. Denn viele glauben immer noch daran, das mehr mehr ist. Absolut steigen die Zahlen ja, was sie übrigens immer tun, wenn auch das volkswirtschaftliche Einkommen (BIP) zulegt. Entscheidend ist daher nicht die absolute Höhe, sondern die Steuerquote. Die liegt laut BMF im Jahr 2017 bei 23,5 Prozent. Ist das hoch? Na ja, die Steueroase Luxemburg hat eine Quote von über 26 Prozent.

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