Seit Tagen und Wochen wird darüber spekuliert, ob Bundesbank-Präsident Jens Weidmann die Führung der EZB übernehmen könne. Dass Weidmann gänzlich ungeeignet für den Posten ist, zeigt seine Einstellung zur eigenen Zentralbankbilanz. So lässt er seit Jahren eine sogenannte „Wagnisrückstellung“ aufbauen, die zuletzt noch einmal um 1,1 Mrd. Euro aufgestockt worden ist. Inzwischen beträgt dieser Puffer 16,4 Mrd. Euro. Man fragt sich, wofür eine Zentralbank so etwas eigentlich braucht.
Nun Weidmann behauptet, mit den Rückstellungen Sicherheit schaffen zu wollen, um bei möglichen Verlusten aus Anleihekäufen und Zinsänderungen gewappnet zu sein. Das heißt im Klartext: Sollte die Zentralbank Verluste machen, könnte er diese mit den Mitteln aus dem Puffer ausgleichen. Das kann man machen, man kann es aber auch sein lassen. Das ist Jacke wie Hose. Die Verluste einer Zentralbank sind völlig unerheblich. Niemand muss dafür aufkommen. Das ist auch logisch, weil die Zentralbank nun einmal die Hoheit über das Geld besitzt.
Die Zentralbank kann also Gewinne machen, die werden übrigens laut Bundesbankgesetz an den Finanzminister überwiesen, wie auch in diesem Jahr wieder. Die Gewinne stammen dabei aus den Strafzinsen, die die EZB erhebt, weil die Geschäftsbanken ihre Guthaben bei ihr parken, statt Kredite in die Realwirtschaft zu vergeben. Das ist für sich genommen schon ärgerlich, weil der Finanzminister seinen Haushalt auf Kosten derer saniert, die vielleicht Zinsen auf ihr Erspartes erwarten. Im Falle von Verlusten muss die Bundesbank genau genommen aber gar nichts tun, als diese in ihrer Bilanz auszuweisen. Das kann sie theoretisch ewig tun.
Solange die Verluste bestehen, kann die Bank natürlich keinen Gewinn an den Finanzminister überweisen, was nicht weiter tragisch ist. Der soll sich das Geld schließlich am Kapitalmarkt leihen, die Zinsen sind ja historisch niedrig, und damit die notwendigen Investitionen endlich tätigen, eine öffentliche Verwaltung und Daseinsvorsorge finanzieren und schließlich die Mitarbeiter im öffentlichen Dienst ordentlich bezahlen, statt in den anstehenden Tarifverhandlungen schon wieder einen moderaten Lohnabschluss anzumahnen. Das hätte dann mit Sicherheit auch positive Auswirkungen auf die Zinsentwicklung insgesamt und diejenigen, die sich einen Ertrag für ihr Erspartes wünschen.
Den Verlusten einer Zentralbank kann man auf unterschiedliche Art und Weise begegnen, entweder nicht weiter beachten, wie oben schon erwähnt oder mit künftigen Gewinnen verrechnen. Man kann den Verlust aber auch schlichtweg durch die Schöpfung neuen Geldes neutralisieren. Da sich alle diese Vorgänge außerhalb der Realwirtschaft abspielen, hätte die Bilanzkorrektur auch überhaupt keine Auswirkungen. Man muss die Diskussion nur endlich einmal von der Einfältigkeit lösen, die Leute wie Weidmann mit ihrem albernen Stabilitäts-Getue überspielen.
Lesen Sie dazu auch den aufklärenden Beitrag „Die Milliardenlüge“ von Jens Berger auf den NachDenkSeiten.
FEB
Über den Autor:
André Tautenhahn (tau), Diplom-Sozialwissenschaftler und Freiberuflicher Journalist. Seit 2015 Teil der NachDenkSeiten-Redaktion (Kürzel: AT) und dort mit anderen Mitarbeitern für die Zusammenstellung der Hinweise des Tages zuständig. Außerdem gehört er zum Redaktionsteam des Oppermann-Verlages in Rodenberg und schreibt für regionale Blätter in Wunstorf, Neustadt am Rübenberge und im Landkreis Schaumburg.