Sie machen einfach weiter wie bisher und demonstrieren Geschlossenheit, statt geschlossen zu gehen. Nur eine lässt sich auswechseln. Dabei muss Hannelore Kraft in Wirklichkeit das Feld verlassen, allerdings ohne sich eines Fehlverhaltens bewusst zu sein. Man habe die Zuschauer auf der Tribüne mit dem Foulspiel der eigenen Mannschaft und einem Eigentor in letzter Minute eben nicht mehr begeistern können. Für diese Analyse nach Abpfiff im Westen gab es dennoch viel Applaus von der Ersatzbank.
Plötzlich sind Landtagswahlen nur Landtagswahlen. Hätte Hannelore Kraft gewonnen, wäre es natürlich anders gewesen, nämlich ein deutliches Signal in Richtung Bund und für Martin Schulz auf seinem Weg zur Kanzlerschaft. So aber ist der Spitzenkandidat der SPD in der Defensive und tut so, als würde der Wahlkampf erst beginnen. „Ab jetzt heißt es, Angela Merkel oder ich“, wie aus einem Brief des Parteivorsitzenden an die Mitglieder hervorgeht. Aber die dürften inzwischen auch fragen, worin sich Schulz, abgesehen von Bart und Glatze, eigentlich noch von Angela Merkel unterscheidet.
In freiwilliger Gefangenschaft
In der ARD sagte der SPD-Chef gestern: „Gegen eine GroKo unter SPD-Führung habe ich nichts.“ Damit erübrigt sich auch die inhaltliche Diskussion um die „konkreten Vorschläge“, die die SPD nun liefern will, damit das Rennen oder sollte man jetzt Fußballspiel sagen noch einmal spannend wird. Doch mit der Aussicht auf eine Große Koalition bleibt die SPD freiwillig in der Glaubwürdigkeitsfalle sitzen. Beispiel Erbschaftsteuer. Da hat die SPD erst im Herbst des vergangenen Jahres einem faulen Kompromiss mit der Union zugestimmt, der die Kluft zwischen Arm und Reich weiter vergrößert.
Damals hieß es dennoch stolz: Sozialdemokraten setzen sich beim Kompromiss zur Erbschaftsteuer durch, oder: Alle Vorgaben bei der Erbschaftsteuer setzen wir um (siehe hier). Zitat: „Gegenüber dem, was im Bundestag mit der Union möglich war, wurden aus sozialdemokratischer Sicht Verbesserungen erreicht.“ Jetzt kündigt Schulz an, wenn er regiert, sollen Erben wirklich stärker belastet werden, sofern das natürlich mit der Union als Koalitionspartner dann auch möglich ist. Diese Einschränkung muss an dieser Stelle genannt werden, damit sich hinterher niemand über vergebene Chancen im Strafraum beschwert.
Im falschen Trikot
Schulz hat es gestern im ZDF noch einmal selbst gesagt: „Die SPD wird sich an den Koalitionsvertrag halten – bis zum Ende der Legislaturperiode.“ Das habe etwas mit Verantwortung und Stabilität zu tun, so Schulz weiter. Rums, ein weiteres Tor für Merkel und die Union. Schulz behauptet zwar, im Team der SPD gegen die Kanzlerin zu spielen, stürmt aber eigentlich im Augenblick nur für sie. Auch an vermeidbaren Fehlpässen wie diesen wird das deutlich: „Es wäre doch unehrlich, wenn ich in diese Regierung eintreten würde und vormittags mit Angela Merkel Regierungsgeschäft betreibe und nachmittags der Bevölkerung sage, ich will aber gar nicht mit der regieren.“
Es ist also umgekehrt ehrlicher, so zu tun, als gehöre man der Mannschaft, die einen mit 100 Prozent zum Kapitän gewählt hat, gar nicht an, nur weil die sich in der Berliner Politarena lieber noch ein wenig die Bälle mit dem Gegner zuspielen möchte. Vor vier Jahren hieß es bei den Sozialdemokraten in der Kabine noch, „Das Wir entscheidet“. Diesmal sollte die SPD etwas ehrlicher mit sich und ihren Fans umgehen und für ihren Matchplan die Losung ausgeben: „Die Union entscheidet!“ Nur wer will diesen Kick mit vorhersehbarem Ausgang noch einmal sehen? Bitte Abpfeifen!
MAI
Über den Autor:
André Tautenhahn (tau), Diplom-Sozialwissenschaftler und Freiberuflicher Journalist. Seit 2015 Teil der NachDenkSeiten-Redaktion (Kürzel: AT) und dort mit anderen Mitarbeitern für die Zusammenstellung der Hinweise des Tages zuständig. Außerdem gehört er zum Redaktionsteam des Oppermann-Verlages in Rodenberg und schreibt für regionale Blätter in Wunstorf, Neustadt am Rübenberge und im Landkreis Schaumburg.