TauBlog

Wer von Werten spricht, betreibt in Wahrheit das Geschäft der Ausgrenzung. Darum werden Werte oder Grundwerte auch immer von solchen Leuten inflationär ins Feld geführt, die ihrerseits nicht viel von Grundrechten halten, diese bei Bedarf lieber mit Füßen treten oder Gesetze erlassen, die gegen die Verfassung verstoßen.

Wenn also Bundespräsident, Bundesinnenminister oder Moderatoren der ARD vom Grundwert Gleichberechtigung oder dem Grundwert Meinungs- und Pressefreiheit sprechen, dann meinen sie nicht die Grundrechte, sondern sie meinen die Menschen, die ganz andere Wertvorstellungen haben als sie. Es ist eine Drohung. Legt Eure Wertvorstellungen ab, hier gelten unsere.

Wertvorstellungen haben aber wiederum nichts mit Grundrechten zu tun, sondern richten sich an Partikularinteressen aus, sind von politischen Machtverhältnissen gekennzeichnet und tragen viel Ideologie in sich. Die Gleichberechtigung endet zum Beispiel bei den Wertvorstellungen von CDU/CSU, die heute immer noch darüber streiten, wie viel Homo-Ehe denn nun verträglich ist.

Die Sache mit der Pressefreiheit ist auch so ein schönes Beispiel. Beim Verfassungsschutz und der Generalbundesanwaltschaft scheinen die Wertvorstellungen was diesen Punkt anbelangt ganz andere zu sein (Stichwort: Landesverrat), als es auf dem Papier des Grundgesetzes unmissverständlich geschrieben steht. Außerdem scheinen die Einheimischen in diesem Land, die sich zahlreich an *GIDA-Bewegungen beteiligen sehr eigene Wertvorstellungen zu haben, die sie zum Teil auch mit Gewalt durchzusetzen versuchen.

Werte sind wandelbar und bilden Welten für sich. Entscheidend sind aber verbindliche Normen, vor denen Handlungen von welcher gesellschaftlichen Gruppe auch immer zu bestehen haben. Die Wertvorstellung eines vermeintlich eingereisten Salafisten, der vermutlich die Einführung der Scharia fordert, ist genauso zu bewerten, wie ein echter bayerischer Finanzminister, der öffentlich die Einschränkung des Grundrechts auf Asyl für eine Spitzenidee hält. Beides wäre/ist verfassungswidrig.

Nur wen schmeißen wir jetzt ebenso verfassungswidrig raus? Den theoretischen Fall oder den Dummkopf/Eingeborenen aus München? Oder die Redaktion des ARD Hauptstadtstudios? Geboten wäre wohl mehr Sachlichkeit. Sachlichkeit, die zum Beispiel von vielen ehrenamtlichen Helfern wie selbstverständlich Tag für Tag geleistet wird, weil die Politik ebenso jeden Tag aufs Neue versagt.

Hat ja keiner ahnen können, sagt der Bundesinnenminister. Aber was wäre eigentlich los, wenn es diese Hilfe von Menschen für Menschen nicht mehr gebe, weil Werte besessene Scharfmacher der einen wie der anderen Seite mehr und mehr die Oberhand gewinnen? Wäre das nicht ein fürchterliches Szenario, wenn die Menschlichkeit beim Kampf um Wertvorstellungen auf der Strecke bleibt?

druckenPDF