Kurz notiert: Der Gipfel der Verlierer

Geschrieben von: am 30. Nov 2017 um 22:23

Quelle: 1588877 / Pixabay

Wenn sich im Schloss Bellevue Angela Merkel, Horst Seehofer, Martin Schulz und Frank-Walter Steinmeier treffen, dann ist das ein Gipfel der Verlierer. Alle vier wären schon längst Geschichte, wenn sie die Verantwortung für ihre Niederlagen übernommen und den Rücktritt erklärt hätten.

Doch Merkel wüsste nicht, was sie anders machen sollte. Für Seehofer soll jetzt ein Beraterkreis die Zukunftslösung bringen und Martin Schulz strebt inzwischen genervt schon gar nichts mehr an, das aber weiterhin als Vorsitzender der SPD. Die erlitt schon 2009 eine herbe Niederlage, jagte einen der Verantwortlichen aber nicht zum Teufel, sondern machte ihn erst zum Fraktionsvorsitzenden, später wieder zum Außenminister und schließlich zum Bundespräsidenten.

Weil es keine Sanktionsmechanismen gibt, machen die Verlierer einfach immer weiter, bleiben entweder in ihrer angestammten Funktion oder rochieren mit Unterstützung der anderen hin und her. Nehmen sie doch mal einen wie Hans-Peter Friedrich (CSU). Warum ist der eigentlich Bundestagsvizepräsident geworden. Vielleicht weil er 2014 als Bundesminister für Landwirtschaft zurücktreten musste, nachdem er Dienstgeheimnisse – als Freundschaftsdienst sozusagen – an den SPD-Chef verraten hatte. Gut möglich, dass im nächsten Deutschen Bundestag der jetzige Landwirtschaftsminister Christian Schmidt auch wieder im Präsidium landet, nachdem er sich gerade um die nächste GroKo so verdient gemacht hat.

Oder können Sie sich noch an Ulla Schmidt erinnern? Da konnten Sie 2002 und 2005 wählen, was sie wollten, Sie bekamen immer Ulla Schmidt als Gesundheitsministerin. Nun wird angeblich Tacheles im Weißen Haus an der Spree geredet. Natürlich sind die Inhalte wieder ausschlaggebend. Nur würden die tatsächlich eine Rolle spielen, hätten wir schon längst eine neue Regierung aus Union, AfD und FDP. Die Rechten, die ständig vor einer linken Republik gewarnt hatten, haben die Wahl haushoch gewonnen, drücken sich aber, weil es ja noch die Rechten in der SPD gibt. Und die fühlen sich vermutlich wieder als Gewinner.

4

Über den Autor:

André Tautenhahn (tau), Diplom-Sozialwissenschaftler und Freiberuflicher Journalist. Seit 2015 Teil der NachDenkSeiten-Redaktion (Kürzel: AT) und dort mit anderen Mitarbeitern für die Zusammenstellung der Hinweise des Tages zuständig. Außerdem gehört er zum Redaktionsteam des Oppermann-Verlages in Rodenberg und schreibt für regionale Blätter in Wunstorf, Neustadt am Rübenberge und im Landkreis Schaumburg.
  Verwandte Beiträge

Kommentare

  1. Hartmut Schwarz  Dezember 1, 2017

    Ist das jetzt schon die erwartete Dekadenz, oder zeigt sie sich deutlicher ? Was nun Politik?
    Aber was kann Politik tatsächlich noch ausrichten ohne die realen Machtverhältnisse offen zu legen ?
    Man könnte doch ergo zum Gedanken kommen, es ginge bei Politik nur noch um eigene Karriereziele und eigene Fleischtöpfe, nicht aber um das kleine Volk. Um gesetzliche Rente, um gesetzliche Krankenversicherung, um Sozialpolitik, um Arbeitspolitik, ……. um was geht’s tatsächlich ?
    Noch mehr Zeit gewinnen, um wieder einen neuen Parteienkontrukt zu erzeugen oder
    Angst vor Neuwahlen ?
    Oder steckt da noch etwas ganz anderes dahinter, was noch versteckter liegt ? Fragen ohne Antworten

  2. Hartmut Schwarz  Dezember 1, 2017

    Bei dieser Neoliberalpolitik -/Jamaika-/GroKoablenkung wurde wohl das Trennbankensystem im EU-(€) Parlament still und heimlich beerdigt ? Wer weiß, was da noch so alles umdeklariert oder als Neuauflage gegen den Kleinen Mann aus dem Volk getätigt wird oder wurde ??
    Haben wir ein Trennbankensystem ohne Ball in ?
    Dem Theaterstück, Politik, wird mir viel zu viel Aufmerksamkeit in den Massenmedien geschenkt.

  3. Jarek Majchrzyk  Dezember 1, 2017

    SPD verliert eigentlich bei jeder Bundestagswahl seit 2005. Anders kann man die Ergebnisse zwischen um 20-25% nicht interpretieren. Trotzdem rotieren immer die gleiche Leute um die gleichen Posten (EU-Import Schulz inklusive) und nichts ändert sich – die Partei ist stramm auf neoliberalem Wirtschafts- und Sozialkurs. Hoffentlich kracht’s auf dem Parteitag.

    • Hartmut Schwarz  Dezember 1, 2017

      In groben Zügen :
      Mit dem Lambsdorf Papier 1982 wurde eine Wende zum Neoliberalismus bewegt. Umgesetzt hat ihn dann Gerhard Schröder mit der SPD. Dazu hatte er sich wohl den Rat aus Großbritannien bei M. Thatcher geholt. Die hatte die Zeitenwende in der Sozialpolitik da wohl schon durchgeknüppelt. Schröder mußte diese danach nur noch bei uns anwenden….
      und mit der dann folgenden Agenda 2010 verliert die SPD immer mehr %te….aber regiert in einer GroKo immer wieder mal mit.